Friday, September 22, 2017

Merkel ist Geschichte


„Krass ausgepfiffen“, so die Feststellung des Münchner Merkurs über Angela Merkels Wahlkampfauftritt auf dem Münchner Marienplatz, wo sie fast schon in das Mikrofon schreien musste, um die Buhrufe zu übertönen. Während ihrer gesamten Rede in München wurden die Proteste nicht leiser. Die Kanzlerin kann den Auftritt jetzt schon als Debakel abhaken. Im Wahlkampf gab es nie derartig laute Anti-Merkel-Proteste wie heute in München.Die Kameras zeigten wohlweislich keine Bilder der Demonstranten. Das erlaubte Bayerns Innenminister Joachim „Mr. Sicherheit“ Hermann die unverfrorene Behauptung, es seien 8.000 Zuhörer auf den Marienplatz gekommen, um die Kanzlerin zu hören, aber nur 100 Störer. Ernsthaft: Können 100 Leute in einer Masse von 8.000 ein derartiges Spektakel veranstalten? – Wohl kaum. Es müssen mindestens 1.000 gewesen sein. Da half Angela Merkel auch eine äußerst merkwürdige, schauspielerische Fehlleistung nichts. Extra für München hatte sie die Deutschen wiederentdeckt. Sie hörte sich fast an wie eine Sprecherin der Identitären Bewegung. Aus Vorpommern sei sie und sie wisse, was sie von den Mecklenburgern unterscheidet. In Franken sei sie gewesen, bei den Schwaben, den Oberpfälzern, den Oberbayern – und nun auch noch bei den Münchnern. „Das was 2015 passiert ist“, dürfe und werde sich nicht wiederholen. Was ist denn passiert? Sie sagt es nicht. Sie habe aus den Fehlern gelernt, sagt sie. Die europäischen Außengrenzen müssten geschützt werden, Schleppern und Schleusern das Handwerk gelegt werden. So lange das nicht der Fall sei, müssten die Binnengrenzen weiterhin kontrolliert werden. – Ach, weiterhin? Es war eine bizarre Rede. Anstatt Kopf und Kragen zu retten, redete sich Merkel um beides. Wie soll das zusammengehen: Leute, die in Syrien, im Irak, im Libanon und sonstwo weniger als einen Dollar pro Tag zum Leben gehabt haben, hätten sich eben in Bewegung gesetzt Richtung Europa und Deutschland. Wovon diese Leute die horrenden Summen für die Schleuser bezahlt haben, – davon kein Wort. Vermutlich ist ihr selbst dieser Widerspruch gar nicht aufgefallen. Die Claquere klatschten dennoch.
 https://www.journalistenwatch.com/2017/09/22/merkel-ist-geschichte/

Bedrohung durch Iran und Nordkorea: Präsident Trumps Rede der klaren Worte vor der UNO

Man kann mit Donald Trumps Rede am Sitz der Vereinten Nationen in New York nur dann ein Problem haben, wenn man Teil des Problems ist.

 von Ramiro Fulano

Jedes Jahr, wenn die UNO aus dem Sommerurlaub zurückkehrt, steht ihr eine Sitzungswoche voller Festreden ins Haus, in denen Damen und Herren aus aller Damen und Herren Ländern über den derzeitigen Stand der Weltangelegenheiten reflektieren, vor allem aber über ihren Anteil daran. Wenn dieses etwas betuliche Spektakel altmodisch und überflüssig wirkt, dann mag das am Auge des Betrachters liegen.

Bei der EU in Brüssel und Strasbourg mag die dritte Initiative zur Glühlampenverordnung die Herzen schneller lagen lassen, und über die Jubelmeldungen zur Übererfüllung des Plansolls bei der Traktorenproduktion wird man sich auf ihrer Schnitzelpiste noch in Jahren berichten, doch außerhalb der „Mehr Europa!“-Blase lacht man nicht mal mehr über die EU, sondern man gruselt sich inzwischen nur noch davor.

Im deutlichen Kontrast zu „Europa unter deutscher Führung“ zeichnete sich Mr. Trumps Auftritt auf der New Yorker Bühne dadurch aus, dass der US-Präsident etwas machte, was schon lange nicht mehr gemacht wurde: Er nahm die UNO tatsächlich ernst, und erinnerte sie mehrfach an ihre satzungsgemäßen Zwecke und Ziele – was nicht nur aus seiner Sicht dringend nötig scheint.

Mr. Trumps politische Perspektive lässt sich in wenigen Worten zusammenfassen: Die menschenwürdigste Regierungsform ist die Regierung durch das Volk und für das Volk in demokratischer Eigenverantwortung ebendieses Volkes.

Und das nicht wegen irgendwelcher Ideale und toller Theorien, wie sie in „Europa“ üblich sind. Sondern allein aufgrund der empirischen Fakten, und weil ein Blick auf die historischen Tatsachen beweist, dass souveräne Nationalstaaten das größtmögliche Glück der größtmöglichen Zahl besser garantieren, als jede andere Regierungsform.

Nicht einmal die Diktatur des Proletariats hat besser funktioniert, liebe Linkspartei. Und auch die Autokratie einer selbsternannten linksalternativen Junta kommt da nicht mit, liebe Ökopathen. Nicht einmal die Sozialkleptokratie war historisch so erfolgreich, wie der demokratisch souveräne Nationalstaat, liebe SPD.

Nun ist das Kriterium „durch das Volk und für das Volk“ nicht erfüllt, wenn man seine Gesetze in einer Volkskammer der DDR abnicken zu lassen, und natürlich ist es auch im „Parlament“ der EUdSSR nur sehr fadenscheinig realisiert – kein Wunder, dass das repressive, staatsfetischistische linksalternative Milieu einen Rochus hat auf Mr. Trump.

Es könnten schließlich harte Zeiten anbrechen für Frau Wagenknecht, Frau Göring-Eckhart und Herrn Gabriel – womöglich müssten sie zum ersten Mal in ihrem Leben für ihr Geld arbeiten gehen!

Doch Spaß beiseite. Das zweite große Thema der rund vierzigminütigen Rede war die Idee der Selbstverwirklichung und Selbstbestimmung der Völker. Man nennt es auch Freiheit, und das ist eine Idee, mit der man insbesondere in Germany ein Problem zu haben scheint, weil man instinktiv und selbstzweckhaft nur zu gerne davon ausgeht, alle anderen knapp zweihundert Nationen dieser Erde lebten in historisch genauso zweifelhaften Schurkenstaaten wie man selbst und gehörten deshalb dringend abgeschafft.

Derlei zu denken, entbehrt nicht einer gewissen geschichtlichen Grundlage: Immerhin war der Weg zur Einheit des deutschen Kaiserreichs von einem gewalttätigen Binnenimperialismus gegen nationale Minderheiten und kleinere Staaten in Randlage des politischen Zentrums geprägt – ganz ähnlich wie die Expansion der EU. 1870/71 war bloß der Schlussstein dieser Entwicklung.

Die gewaltsame Unterjochung Dritter blieb auch danach eine deutsche Spezialität: England, Frankreich und die USA haben keine zwei Weltkriege und keinen Völkermord angezettelt – genauso wenig die übrigen knapp zweihundert Nationen dieser Welt.

Aber nur weil Germany zum Thema Nationalstaat keinen positiven, sondern höchstens einige negative Beiträge abliefern konnte, heißt das noch lange nicht, auch alle anderen Nationen gehörten abgeschafft – vor allem, wenn sie sich nichts besonders Anstößiges zu Schulden lassen kommen. Spricht der historische Befund nicht eher dafür, Deutschland abzuschaffen?

Es ist nicht gerade so, dass es sich bei „Europa unter deutscher Führung“ um ein historisches Erfolgsmodell handelt. Immerhin wurde diese Form des Staatenbundes in 60 Jahren „Mehr Europa!“ nirgends auf der Welt kopiert.

Natürlich ist der Ein-Euro-Nationalismus viel nobler, wenn ihn Martin „Euro“ Schulz von der SPD praktiziert. Aber wieso versucht das linksalternativ-deutsche Kleinbürgertum gerade den Nationen ihren Patriotismus zum Vorwurf zu machen, die Deutschland unter enormen Opfern vom Faschismus befreiten?

Dass auf den Sieg der Alliierten von deutscher Seite mit Undank und Beleidigungen reagiert wurde und wird, stellt ein aufschlussreiches Selbstzeugnis dar. Ich denke nur an das unsägliche Titelblatt einer Illustrierten, die Donald Trump als US-Nazi auf dem Titelblatt zeigte. Während des deutschen Faschismus auf der moralisch richtigen Seite gestanden zu haben, wird man den USA eben niemals verzeihen, nicht wahr, lieber Stern?

Für Donald Trump ist der demokratische Nationalstaat durchaus kein Auslaufmodell, sondern jener Zustand sozialer Organisation, der Frieden, Sicherheit und Wohlstand seiner Einwohner am besten garantiert. Mit Blick auf sein eigenes Land kann man dem Präsidenten der USA in diesem Punkt nur Recht geben.

Doch bevor die USA zur größten Militärmacht der Erde wurden, wurden sie zunächst einmal deren größte Industrie- und Handelsmacht. Und bevor sie das wurden, waren sie die erste Nation, die allen Einwohnern Freiheit und Selbstbestimmung garantierte, indem sie sie vor staatlicher Drangsal und Willkür schützte. Das mag in einer Welt der Preußen, Schranzen und Lakaien nicht weniger verlockend geklungen haben, als in „Mehr Europa!“ heute.
Dementsprechend teilt sich die Welt für den US-Präsidenten ist zwei große Gruppen: Staaten, die dem Wohl ihrer Einwohner dienen, und solche, die ihm nicht dienen. Zu letzterer gehören das Arbeitslager Nord-Korea, die iranische Mullah-Diktatur, das realsozialistische Kuba sowie Venezuela. Alles Staaten, die der feuchte Traum der deutschen Linksalternativen sind. Und Länder, in denen man sich nicht mal den Hintern mit Klopapier abwischen kann.

Jetzt mal im Ernst, liebe Linke: Da ballert Euer Onkel Kim mit Atomraketen um sich, dass die Schwarte kracht – und Euer Problem ist Donald Trump? Merkt Ihr noch was?

Im Gegensatz hierzu stehen Länder, die ihren Erfolg allein daran messen möchten, welchen Beitrag zum Schutz des Friedens, der Sicherheit und des Wohlstands ihrer Bevölkerung sie leisten. An Beispielen aus letzterer Kategorie nannte Donald Trump die USA und Israel, erwähnte aber auch das historische Polen, Frankreich und Großbritannien.

Daraus ergibt sich natürlich eine ziemlich große Restkategorie, die weder der einen noch der anderen Seite zuzuordnen ist. Zu den rund 190 Ländern aus der moralischen Grauzaune, die nicht namentlich erwähnt wurden, zählt auch das neue Deutschland der Angela M. Gut gemacht, Stasi-Angie!

Und nun möchte die international als überfordert geltende Kanzlerinnendarstellerin mit Onkel Kim am liebsten eine neue Variante ihres iranischen Atom-Deals aushandeln – hat doch mit den Mullahs super funktioniert, nicht wahr Frau Dr. Merkel (CDU)?

Ein interessantes Detail darf nicht unerwähnt bleiben: Wie Donald Trump richtig bemerkte, lassen sich für dasselbe Geld, dass wir in Deutschland in einen „Refugee“ stecken, zehn Flüchtlinge im Nahen Osten oder sonst irgendwo finanzieren.

Für die 25 Milliarden Euro, die Frau Dr. Merkel für „Willkommenskultur“ rausgeschmissen hat, hätte man also nicht anderthalb, sondern 15 Millionen Menschen retten können – und zwar jedes Jahr. Was den Eindruck bestätigt, dass es bei der deutschen Willkommenskultur um vieles ging und geht, aber nicht darum, möglichst vielen Menschen zu helfen.

Wer sich angesichts von „Mehr Europa“ noch immer vormacht, die Interessen einer Nation könnten am besten durch deren Auflösung in einem überstaatlichen Einheitsbrei „unter deutscher Führung“ verwirklicht werden, hat die Zeichen der Zeit verkannt.

Ein Fehler, den man in Polen und Ungarn hoffentlich nicht machen wird.

 https://haolam.de/artikel_30926.html

Gutachten des Bundestags: Zweifel an Rechtsgrundlage für Merkels Grenzöffnung 2015

Wenige Tage vor der Bundestagswahl sorgt ein Gutachten für Irritationen. Das von den Juristen des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag angefertigte Papier behandelt die Frage, ob nicht das Parlament im Herbst 2015 über den Massenzuzug so genannter Schutzsuchender hätte abstimmen müssen. Wie die "Welt" berichtet, stellten die Juristen des Parlaments darin fest, dass die Bundesregierung bis heute nicht erklärt habe, auf welcher Rechtsgrundlage sie damals ihre Entscheidung traf.
Das Gutachten könnte nach der Bundestagswahl noch wichtig werden, da FDP und AfD angekündigt haben, nach einem möglichen Einzug in den Bundestag einen Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingspolitik Merkels anzustreben. Unter Verweis auf die "Wesentlichkeitslehre" und das "Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip" sei der Gesetzgeber verpflichtet, "in grundlegenden normativen Bereichen […] alle wesentlichen Entscheidungen selbst zu treffen", argumentieren die Juristen. Die Frage, ob die Massenaufnahme der Flüchtlinge eine "wesentliche" Entscheidung war, beantworten die zur strikten Neutralität verpflichteten Wissenschaftler nicht explizit.
Stattdessen verweisen sie auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Familiennachzug: Demnach "… obliegt es der Entscheidung der Legislative […], ob und bei welchem Anteil Nichtdeutscher an der Gesamtbevölkerung die Zuwanderung von Ausländern ins Bundesgebiet begrenzt wird". Demnach hätte das Parlament sehr wohl entscheiden müssen. Dies aber ist nie geschehen. Tatsächlich war die als "Grenzöffnung" empfundene Massenaufnahme von Flüchtlingen am 4. September 2015 auf Anordnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nur nach Rücksprache mit einzelnen Ministern erfolgt. Auch nachträglich stimmte das Parlament nie über diese Maßnahme ab.
Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes führt weiter aus, dass die Bundesregierung bisher keine Angaben über die rechtliche Grundlage ihrer Entscheidung gemacht habe. Eigentlich hätten nach geltender Gesetzeslage die aus dem sicheren Drittstaat Österreich kommenden Flüchtlinge an der Grenze abgewiesen werden müssen.
Eine Ausnahme von der daraus resultierenden Verpflichtung zur Einreiseverweigerung sei bei Vorliegen einer entsprechenden Anordnung des Bundesministeriums des Inneren möglich. Eine solche Anordnung gab es jedoch ebenfalls nicht. Auch das so genannte Selbsteintrittsrecht, mit dem Deutschland Asylbewerber aufnehmen kann, die eigentlich in anderen Ländern bleiben müssten, ist nie von der Bundesregierung offiziell in Anspruch genommen worden.
Das Gutachten geht zurück auf die Bundestagsabgeordnete der Linken, Sevim Dagdelen, wie die "Welt" berichtet. Dagdelen kommentiert: "Die Kanzlerin sollte aus Respekt vor dem Bundestag dazu Stellung nehmen." Es sei richtig gewesen, 2015 "Menschen zu helfen". Das Gutachten zeige aber, wie bedenkenlos Merkel und ihr Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) damals vorgegangen seien und so am Ende die AfD gestärkt hätten.
Leider haben sie weder den Bundestag noch die Nachbarländer in den Entscheidungsprozess einbezogen.
Das Gutachten im Auftrag der Linken könnte nun, so kurz vor der Bundestagswahl, unfreiwillig für Rückenwind bei Merkel-Kritikern von rechts sorgen. Erstaunlich ist auch der Zeitpunkt der medialen Thematisierung des Gutachtens.
Auf Anfrage von RT Deutsch erklärte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags, dass das in der "Welt" erwähnte Gutachten bereits im Mai 2017 erstellt wurde, und nach Ablauf einer vierwöchigen Schutzfrist auf der Internetseite des Bundestages veröffentlicht wurde. Warum die "Welt" und weitere Medien es erst jetzt, auf der Zielgeraden des Bundestags-Wahlkampfs, aufgreifen, lässt Raum für Spekulationen.
 https://deutsch.rt.com/document/59c4d8640d0403aa4c8b4567/amp/57708-wissenschaftlicher-dienst-bundestags-zweifelt-rechtsgrundlage-fuer-grenoeffnung-von-2015-an

Geislingen/Beimerstetten: Im Zug belästigt

Der Unbekannte stieg gegen 21.40 Uhr in Beimerstetten in den Zug nach Geislingen. Er setzte sich neben eine 26-Jährige. Dann sah sich der Unbekannte Sexbilder an. Das Handy hielt er so, dass die Frau das mitbekommen musste. Schließlich öffnete der Mann seine Kleidung und zeigte sich in Scham verletzender Weise. In Geislingen stieg der Unbekannte aus dem Zug. Dort blieb er zunächst offenbar noch am Bahnsteig stehen. Die 26-Jährige verständigte erst später die Polizei. Eine Suche der Polizei nach dem Unbekannten ergab bislang keinen Erfolg. Wie die Frau der Polizei schilderte, ist der Unbekannte ein etwa 24 Jahre alter Orientale. Er ist auffallend schlank und trägt einen Dreitagebart. Bekleidet war er mit einer dunklen Jacke und einer hellen Hose. Ihn sucht jetzt die Polizei (Tel. 0731/1880), die wegen des Sexualdelikts ermittelt.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110979/3742428

Der Zwergenaufstand gegen Donald Trump

Den Atom-Deal mit dem Iran charakterisiert Netanyahu mit einem treffenden Bild: Dieses Abkommen versperrt dem Iran nicht den Weg zur Atombombe, „es pflastert ihn“. Damit schloss er dem amerikanischen Präsidenten an, der das vor zwei Jahren in Wien vereinbarte Abkommen als den „schlechtesten und einseitigsten Deal aller Zeiten“ und als „Peinlichkeit für die USA“ bezeichnet hatte.
Mit ihrer Einschätzung des Atomabkommens liegen Trump und Netanyahu weit näher an der Realität als die Europäer, die verbissen an ihrer Appeasement-Politik festhalten. Besonders peinlich war aus österreichischer Sicht der Kotau von Präsident Van der Bellen vor Präsident Rohani. „Die Regierung in Teheran erfülle das Atomabkommen auf Punkt und Beistrich. Darüber seien sich alle EU-Mitglieder einig. Es bestehe kein Grund, daran zu zweifeln, dass sich der Iran an den Vertrag halte.“, zitierte die Presse Van der Bellens Statement.
Erstens ist es schlichtweg falsch, dass Iran das Abkommen erfüllt, zweitens fördert Van der Bellen damit die vom Iran gewollte Spaltung zwischen der EU und den USA, und drittens fällt er damit erneut der iranischen Zivilgesellschaft in den Rücken.
Bereits im Mai dieses Jahres hatte er sich durch seine Verharmlosung des Hijab und historische Unkenntnis hervorgetan, als er unter anderem sagte: „Bei dieser tatsächlich um sich greifenden Islamophobie wird noch der Tag kommen, wo wir alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen. – Alle! – Als Solidarität gegenüber jenen, die es aus religiösen Gründen tun.“ Van der Bellen unterliegt dem links-liberalen Missverständnis, unsere Solidarität müsse den Kopftuch tragenden Frauen gelten, anstatt jenen, die sich davon befreien wollen. Dabei ist die Zivilgesellschaft im Iran ebenso mutig wie kreativ. Auf der Website mystealthyfreedom.net zeigen sich Iranerinnen öffentlich ohne Schleier. Weil Frauen im Iran nicht einmal öffentlich singen dürfen, veröffentlicht die Website unter dem Hashtag #MyForbiddenSong auch Videos von singenden Iranerinnen.
Doch in der Auseinandersetzung liberaler Bürger mit ihrem diktatorischen Regime steht der österreichische Präsident verlässlich auf der falschen Seite. Und ist damit in Europa leider keine Ausnahme.
Vor allem aber verkennt oder leugnet Van der Bellen im Gegensatz zu Donald Trump und Bibi Netanyahu den Charakter des Atomdeals mit dem Iran. Selbst wenn die iranische Regierung den Vertrag „auf Punkt und Beistrich“ erfüllt, kann sich der Iran in weniger als 15 Jahren atomar bewaffnen. Am Ende des Tages hat ein islamfaschistisches Regime die Atombombe, das wie kein anderes den weltweiten Terror fördert und der erbittertste Gegner Israels und der USA ist. „Schlechter Deal“ ist dafür eine überaus zurückhaltende Bezeichnung.
Doch der österreichische Präsident begnügte sich in New York nicht damit, Trump die Leviten zu lesen. Er überreichte ihm auch noch den Brief eines 11-jährigen Mädchens, das Trump ersucht, eine Lösung für den Klimawandel zu finden, „um unsere Zukunft zu retten“. Der tiefere Sinn dieser Aktion ist nicht überliefert. Vielleicht wollte Van der Bellen dezent darauf hinweisen, dass die jahrelange Indoktrination, pardon Aufklärung, bei österreichischen Kindern so erfolgreich war, dass sie sich vor der Zukunft ängstigen. Während 11-jährige Amerikanerinnen bekanntlich von ihren Müttern im SUV zum Schießstand chauffiert werden, wo sie frohen Mutes durch die Gegend ballern. Möglicherweise versteckt sich dahinter aber auch die Anregung einer diplomatischen Innovation: Man könnte ja auf der nächsten Nahost-Friedenskonferenz eine Videobotschaft abspielen, in der sich die Miss Unterpremstätten den Weltfrieden wünscht.
 http://www.mena-watch.com/mena-analysen-beitraege/van-der-bellen-trump-der-zwergenaufstand/

Wirtschaftsexperten befürchten Explosion der Asylantenkosten in den Billionenbereich

Für blankes Entsetzen bei deutschen Steuerzahlern dürften die zu erwartenden Kosten für die bisherige Flüchtlingskrise sorgen, die Dr. Wolfgang Bok, Dozent für „Strategische Kommunikation“ an der Hochschule Heilbronn und früherer Chefredakteur der „Heilbronner Stimme“, in einem Interview mit der renommierten „Neuen Zürcher Zeitung“ prognostiziert.
Bei schätzungsweise zwei Millionen Zugewanderten bis Ende 2018 würden sich die lebenslangen Kosten für diese weitgehend integrationsunfähige Personengruppe auf mindestens 900 Milliarden Euro summieren, wie Bok einräumt. „Jeder einzelne der derzeit etwa 44,21 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland müsste demnach finanziell mit durchschnittlich 20.385 Euro für die Flutung unseres Landes mit Asylbewerbern einstehen.
...
„Allein die Einwohner Baden-Württembergs müssen fast 120 Milliarden Euro zu diesem Fass ohne Boden beisteuern, ohne dass jemand auch nur ansatzweise erklären kann, wie diese astronomische Unsumme letztlich erwirtschaftet werden soll. Bei einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen, beispielsweise durch den Familiennachzug, werden die Kosten in den Billionen-Bereich explodieren!“
Die Schätzung in Höhe von 900 Milliarden Euro fußt auf einem Gutachten des Finanzwissenschaftlers Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen, der wegen des geringen Bildungsniveaus davon ausgeht, „dass jeder Flüchtling in seiner Lebenszeit per saldo 450.000 Euro kostet“. Bei einer Quote von 59 Prozent ohne Schulabschluss und zahllosen Analphabeten sind nur 13 Prozent der Flüchtlinge erwerbsfähig, und auch zumeist das nur als Hilfskräfte. Wegen der vielen zu erwartenden Langzeitarbeitslosen steht ein zusätzlicher Kostenanstieg zu befürchten.
Für einen einzelnen unbegleiteten jugendlichen Migranten werden sogar bis zu 5.000 Euro im Monat veranschlagt.
 http://www.journalistenwatch.com/2017/09/22/wirtschaftsexperten-befuerchten-explosion-der-asylantenkosten-in-den-billionenbereich/

London: Nur noch Halal-Fleisch in Krankenhaus-Kantine

Obwohl das Hospital in einer Gegend liegt, in der Muslime in der Minderzahl sind, hat die Leitung des Queen Elizabeth Hospital beschlossen, nur noch Halal-Fleisch auf die Speisekarte zu setzen. Und so hat der Besucher und Patienten jetzt die „Wahl“ zwischen Halal-Schafspastete und Halal-Hühnerbeinen. Man wolle es mit dieser Entscheidung allen rechtmachen, so die Klinikleitung. Außerdem liege die Verantwortung für die Speisekarte allein beim privaten Restaurantbetreiber. Wer etwas gegen den Kehlschnitt am lebenden Tier hat, hat dort nur noch die Möglichkeit vegetarisch zu essen. In dem Bezirk des Krankenhauses lebten nach Erhebungen 2011 knapp 7 Prozent Korangläubige. Fast 53 Prozent der Anwohner bezeichneten sich als Christen.
 http://www.journalistenwatch.com/2017/09/22/london-nur-noch-halal-fleisch-in-krankenhaus-kantine/

Im Darknet gedealt - Haftbefehl für Berliner Ex-Politiker

Gegen den in Berlin-Friedrichshain festgenommenen mutmaßlichen Drogenhändler Boris J. ist Haftbefehl erlassen worden. Das teilte die Polizei am Mittwoch mit. Eine Spezialeinheit der Berliner Behörde hatte den 40-Jährigen am Dienstag in seiner Wohnung an der Kopernikusstraße festgenommen. Seit Oktober 2013 soll der ehemalige Politiker der Kreuzberger Grünen im sogenannten Darknet, das schwer zu kontrollierende Bereiche des Internet bezeichnet, tausendfach Drogen verkauft haben.
 https://www.morgenpost.de/berlin/article211999449/Im-Darknet-gedealt-Haftbefehl-fuer-Kreuzberger-Ex-Politiker.html

Brand in einer Kapelle in Bockhorn

 
 Auferstehungskapelle Bockhorn

Am frühen Freitagmorgen, 22.09.2017, bemerkte der Küster gegen 06.40 Uhr in der Grabsteder Straße, dass aus der Eingangstür der Kapelle (Foto) Rauch aufstieg. Nachdem er die offenstehende Eingangstür bemerkte, konnte er bei einem Blick in die Kapelle außerdem Feuer entdecken, holte sich aus einem angrenzenden Raum einen Feuerlöscher, begann mit dem Ablöschen des Brandes und alarmierte die Feuerwehr. Beim Eintreffen der Polizei waren die Einsatzkräfte der Feuerwehr Bockhorn bereits vor Ort und der Brand abgelöscht. Nach bisherigen Erkenntnissen brachen bislang unbekannte Täter die Tür der Kapelle auf, reihten im Innern mehrere Bibeln aufeinander, schoben zum Teil die Holzbänke zusammen und setzen dieses in Brand. Nähere Angaben können derzeit nicht gemacht werden, die Brandermittlungen dauern an. Die Holzbänke sind zum Teil abgebrannt, der Innenraum stark verrußt. Der Küster konnte den Brand dank seines schnellen Feuerlöschereinsatzes eindämmen, der Gesamtschaden wird auf etwa 20.000 EURO geschätzt, verletzt wurde niemand. Die Polizei bittet die Bevölkerung um Mithilfe. Zeugen, die im Bereich der Kapelle auffällige Personen, verdächtige Fahrzeuge gesehen oder anderes Auffälligkeiten bemerkt haben, werden gebeten, sich mit der Polizei unter der Rufnummer 04451 923-0 in Verbindung zu setzen.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/68442/3742315

So sollen sie aussehen - Polizei veröffentlicht zwei Phantombilder zu Raubtaten in Hildesheim vom 17. und 21.August 2017

 
Bei den Ermittlungen zu den drei bzw. vier brutalen Raubüberfällen, die sich im vergangenen August in drei Fällen in der Hildesheimer Innenstadt und in einem Fall im Sauteichsfeld abgespielt haben, ist den ermittelnden Beamten der entscheidende Durchbruch noch nicht gelungen. Nachdem auch die polizeiinternen Fahndungsmaßnahmen die Ermittlungen nicht wesentlich voran gebracht haben, hat das Hildesheimer Amtsgericht nunmehr die Öffentlichkeitsfahndung mit den vorliegenden Phantombildern angeordnet. Seit der ersten Presseveröffentlichung sind keine weiteren entsprechenden Raubtaten zu verzeichnen. Schwerpunkt der ersten drei Taten war die Hildesheimer Innenstadt wie Andreasstraße, Kardinal-Bertram-Straße und Langer Hagen. Ob die zugeordnete Tat im Bodeweg denselben Tätern zuzuordnen ist, kann auch zur Zeit noch nicht eindeutig belegt werden. Durch die Veröffentlichung der Phantombilder erhoffen sich die Ermittler Hinweise auf Personen, die eine Ähnlichkeit mit den Bildern haben. Hinweise nimmt die Polizei Hildesheim unter Telefon 05121-939115 entgegen.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/57621/3742200

In Krankenhaus: Drei Jahre Haft für Missbrauch

Er schlich sich nachts in ihr Krankenzimmer, legte sich auf sie, küsste sie auf den Mund, das Dekolletee, im Schambereich – dann wachte die damals 15-Jährige auf. Für die Tat vom 22. April 2017 in der Asklepiosklinik in Hamburg-St. Georg wurde der Täter am Donnerstag verurteilt. Wegen sexuellen Übergriffs in Tateinheit mit versuchter sexueller Nötigung wurde Mojtaba H. (30), Asylbewerber aus Afghanistan, am Donnerstag zu drei Jahren Haft verurteilt. Mit einem Geständnis in einem vorherigen Prozess hätte er Punkte machen können, aber er schwieg. Darum musste Opfer Hannah S. (Name geändert) als Zeugin aussagen.
 http://m.bild.de/regional/hamburg/prozess/urteil-gegen-sex-taeter-in-krankenhaus-53282156.bildMobile.html

Thursday, September 21, 2017

Korbach: Jugendlicher durch Messerstiche getötet

Am späten Donnerstagabend kam es im Eidinghäuser Weg unter Jugendlichen zu einer Auseinandersetzung. Dabei wurde ein 15-jähriger Jugendlicher durch mehrere Messerstiche tödlich verletzt. Ein 19-jähriger Mann aus Korbach wurde unter dringendem Tatverdacht festgenommen. Der Tatort ist weiträumig abgesperrt. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Es wird nachberichtet. Der Pressesprecher der Polizeidirektion befindet sich ab 23.30 Uhr am Tatort und ist über Tel.: 0173/6597351 erreichbar.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/44150/3741881

Dokumentiert: Austritt aus der Partei "Die Linke"

An den Parteivorstand „Die Linke“ am 21.09.2017
Erklärung zum Austritt aus der Partei „Die Linke“

Hiermit erklären die Unterzeichner zum nächstmöglichen Zeitpunkt den Austritt aus der Partei „Die Linke“. Es folgt die erforderliche Begründung:

Nach den kriminellen Ereignissen in der Sylvesternacht u. a. in Köln durch vorwiegend nordafrikanische Flüchtlinge aus dem Maghreb hatte der Unterzeichner zu 1) im internen Wahlkampfverteiler angeregt, einige Tage im Kommunalwahlkampf 2016 innezuhalten zur Meinungsbildung. Es wurde die gewaltbereite frauenunterdrückende intolerante Religion des RADIKALEN Islam (dazu gehört auch der IS) und in gleicher Email vom 5.1.16 die Politik Erdogans insbesondere in der Kurdenverfolgung kritisiert. Beigefügt war ein Brief an Bk Dr. Merkel, in dem die unkontrollierten Landesgrenzen ohne Flüchtlingsobergrenzen kritisiert wurden, und auf offenbar mindestens 1000 gewaltbereite Täter insbes. aus dem radikalen Islam hingewiesen, die sich nun im Lande befänden.

Ohne Rücksprache mit 3 KandidatInnen der Ortsbeirats(OBR)liste Wehrda war diese auf Antrag des damaligen Fraktionsvorsitzenden H. durch die Marburger Linke völlig undemokratisch zurückgezogen worden. Hinter dem Rücken der 3 Betroffenen fiel H. im Email-Verteiler durch Beschimpfungen wie „dumpfbackig“ über den Spitzenkandidaten her, ohne diesem seine Stellungnahme zugänglich zu machen. Völlig überzogen sah er in Deutschland Platz „für Tausende rechtsradikale Hassprediger und Gewalttäter und ihre klammheimlichen Sympathisanten in der Politik, in nicht wenigen Amtsstuben, in manchen Redaktionen, an Stammtischen und in den sozialen Netzwerken.“
In völliger Unkenntnis, daß sich manche BürgerInnen wie auch die Unterzeichner nach den kriminellen Sylvester-Ereignissen um die Sicherheit im Lande ernsthaft Sorgen machten.

Das die regulär gewählte OBR-Liste für Wehrda ohne vorherige Rücksprache mit 3 KandidatInnen zurückgezogen wurde, erfuhren diese zunächst aus der Oberhessischen Presse. Obwohl in der letzten Legislatur zahlreiche Erfolge für die BürgerInnen erzielt wurden:
http://www.das-marburger.de/2016/02/gute-sacharbei...

Daraufhin beantragten die Unterzeichner den Parteiausschluss des H. aufgrund seines völlig undemokratischen und unfairen Verhaltens in dieser Sache. Schließlich entschied die Bundesschiedskommission am 25.2.2017 in Berlin gegen einen Parteiausschluss, schrieb allerdings fair u. a.: “Allerdings gilt das Gebot innerparteilicher Rücksichtnahme und Solidarität gerade auch gegenüber Genossinnen und Genossen, die in innerparteilich umstrittenen Fragen vielleicht von der Mehrheitsmeinung abweichende und nach Auffassung anderer Parteimitglieder „falsche“ Positionen vertreten....“

Eine Entschuldigung durch H. erfolgte nicht.

Ganz im Gegenteil versuchte er erfolglos über einen Rechtsanwalt den Unterzeichner zu 1) zum Schweigen zu bringen. Zunächst mit einer „strafbewehrten Unterlassungserklärung“ vom 29.4.17 mit Fristsetzung 2.05.17 und wiederholt mit Datum 5.5.17 und Frist zum 15.5.17. Ansonsten würde noch am gleichen Tage eine einstweilige Verfügung beantragt und Strafanzeige/ -antrag direkt bei der zuständigen Staatsanwaltschaft gestellt werden.
Die Nachfrage dort ergab mit Antwort vom 16.8.17, daß dort nichts vorliegt.

Während H. politische Kritik nicht annehmen will, teilt er selber kräftig aus wie in einer PM der Marburger Linke Ende 2016 auf deren Homepage, in der er den angesehenen Cdu-Politiker D. Bamberger zur Frage der teuren Stadthallensanierung und den Darbietungen dort harsch und unfair kritisiert „all das scheint nicht zu passen in die allzu beengte kleine Parkplatzwelt von Dirk Bamberger.“

Die damalige Stadtverordnete H. Adsan ist Anfang 2016 öffentlich aus der Partei „Die Linke“ ausgetreten. Das ist umso pikanter, weil sie sich als Kurdin selber als Flüchtling sieht, die Partei Die Linke aber Flüchtlinge sehr unterstützen möchte.

Schließlich beklagte Parteigenosse M. in einer Email vom 16.5.16 an die Marburger Linke den internen Umgang innerhalb der Marburger Linken: „Das ging tatsächlich bis zum versuchten Rufmord einer Genossin gegen mich – im öffentlichen Raum!...“ Eine kritische Aufarbeitung sei ausgeblieben, das halte er für fahrlässig! Sicherlich moniert er das zu recht.

Nicht zuletzt war zuvor Genosse Pit Metz aus der Partei ausgetreten, seine Begründung auch zum katastrophalen Umgang auf menschlicher Ebene ist deutlich:
http://www.fr.de/politik/austrittserklaerung-im-wo...

Das Fehl-Verhalten einiger Linksextremer in diesem Jahr 2017 in Marburg bewegt zum Parteiaustritt. Die OP-Schlagzeile Polizei verhindert Sturm auf Verbindungshaus zeigt die Intoleranz einiger Linker zu Andersdenkenden. In einer Demokratie spricht man miteinander, um Andersdenkende ggf. zu überzeugen. Der vormalige Fraktionsvorsitzende Prof. Fülbert wusste das besser.
http://www.op-marburg.de/Lokales/Marburg/Aus-der-K...

Der Umgang mit dem in Marburg seit Jahrzehnten alteingesessenen „Christus-Treff“ zeigt undemokratisches intolerantes Verhalten. Auch was einen Antrag der MR Linke dazu in der SVV betrifft. Der OP-Kommentar vom 8.6.17 zu einer Veranstaltung ist da eindeutig:

"Unterstellungen und Häme, permanente Zwischenrufe und abfällige Gesten gegenüber einem Investor und möglichen Gebäudenutzer: Demonstranten legten bei der Lokschuppen-Konzeptpräsentation einen unterirdischen, ebenso respektlosen wie kindischen Auftritt hin. Die selbsternannten Beschützer der angeblich vom „Christus Treff“ diskriminierten Homosexuellen lieferten im Saal des Parlaments ein Meisterstück an Intoleranz und mangelnder Diskussionskultur ab. Investor Schneider und ein Religionsgemeinschafts-Vertreter konnten sich von Vorwürfen distanzieren wie sie wollten, das Weltbild auf der Protestierer-Seite war zu festgelegt. Wenn also das die Toleranten, die aufgeklärten Demokraten, die Gutbürger sind, muss einem in Hinblick auf die Gesellschaftsentwicklung Angst und Bange werden. Jedenfalls mehr als vor den, wenn man sie so bezeichnend will, evangelikalen Sonderlingen."

Schließlich schreibt die Oberhessische Presse am 20.9.17 auf Seite 12 u. a. zum Thema Integration zur Bundestagswahl-Spitzenkandidatin der Linken:
„Kula gab Kontra. Auch weil Deutschland ein so reiches Land sei, wolle sie „jeden Menschen“ einreisen und dauerhaft im Land leben lassen, der möchte. Auf die Frage, wie der voraussichtliche Zuwachs von 1,7 Milliarden Menschen bis zum Jahr 2050 auf dem afrikanischen Kontinent mit einer Politik der offenen Grenzen zu vereinbaren sei, antwortete Kula: „Da muss man eben mal über die Tragbarkeit des Kapitalismus diskutieren.“ Was genau dies bedeuten sollte, ließ die jüngste Diskutantin im Dunkeln.“

Auch einen derart politisch unerfahrenen, naiven und unrealistischen Kurs der Partei Die Linke können die Unterzeichner nicht mehr mittragen.

Teile der Marburger Linken und der Partei Die Linke sind derzeit in einem inakzeptablem undemokratischen Zustand, der nicht länger durch Mitgliedschaft unterstützt werden kann.
Einzelne lebenserfahrene und politisch kompetente Mitglieder wie O. Lafontaine (fordert zu Recht sichere Landesgrenzen und sieht natürliche Landeskapazitätsobergrenzen) und S. Wagenknecht gleichen diese Mißstände nicht aus.

Auf Wunsch können schriftliche Unterlagen zu den genannten Vorgängen nachgereicht werden. Da diese Vorgänge überwiegend öffentlich waren und sind, werden sie auch veröffentlicht. Demokratie erhält man nur durch Meinungsvielfalt und offene Diskussionen.

Freundliche Grüße
Gez.
1) Johannes Linn
2) S.

 https://www.myheimat.de/marburg/politik/austritt-aus-der-partei-die-linke-d2832860.html

SPD: Glückwünsche zum Ramdan, Schweigen zum jüdischen Neujahrsfest

Gestern begannen für die Juden in aller Welt die Feierlichkeiten zu Rosch Haschanah, dem jüdischen Neujahrsfest. Man wünscht sich dann  שנה טובה schana tova ‚ein gutes Jahr‘ oder auch שנה טובה ומתוקה schana tova u’metuka ‚ein gutes und süßes Jahr‘.
Alexander Wendt, seines Zeichens Focus-Politikredakteur und vielleicht einer der scharfsinnigsten Kommentatoren des Zeitgeschehens in Deutschland, den man noch nicht aus den Mainstreammmedien verdrängt hat, schreibt dazu auf Facebook:
„Als diverse Spitzenpolitiker der SPD allen Muslimen ein gesegneten Ramadan wünschten und von ihrer Teilnahme am Fastenbrechen berichteten, hieß es von ihrer Seite: das sei doch selbstverständlich, einer religiösen Minderheit zu einem besonderen Moment zu gratulieren.
Mit Ranschmeißerei an den Islam habe das nicht das Geringste zu tun. Rassist, wer so denke!
Ich hatte deshalb gerade geschaut, wer von den führenden Repräsentanten heute den Juden in Deutschland zu Rosch Haschanah alles Gute wünscht.
Bisher habe ich keinen gefunden.
Nicht Martin Schulz, nicht die SPD-Lachmöwe Eva Högl, nicht Heiko Maas. Ralf Stegner immerhin verabschiedet eine arabischen Reisegruppe aus Palästina – wo immer das liegt – auf das allerherzlichste.“
Dabei hätte gerade den Politikern unserer Regierung das Anliegen dieses jüdischen Festes gut getan: Das Neujahrsfest ist der „Tag der Forderung, Bilanz zu ziehen über das moralische und religiöse Verhalten im abgelaufenen Jahr“ (Wikipedia)
…in diesem Fall wäre das die abgelaufene Wahlperiode. Es hätte dabei schon ausgereicht, wenn sich die SPD-Politiker über den Antisemitismus in ihrer Partei etwas Gedanken gemacht hätten.
https://philosophia-perennis.com/2017/09/21/news-spd-antisemitismus/

SPD-Politiker: Straftäter nicht abschieben, sondern „in Deutschland verteilen“!

Kurz vor der Bundestagswahl lässt der prominente SPD-Innenpolitiker und Bundestagsabgeordnete Rüdiger Veit mit einer bemerkenswerten Stellungnahme aufhorchen. Laut Veit  dürfe man straffällige Asylwerber nicht nach Afghanistan abschieben, da dies unvereinbar mit den Menschenrechten sei.
Diese Aussagen ließ Veit, seit 1969 SPD-Mitglied, in einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Sender „Deutschlandfunk“ verlautbaren, das hier nachgelesen werden kann.
Veit wandte sich mutmaßlich bewusst an die Öffentlichkeit, kurz nachdem acht straffällige Afghanen abgeschoben wurden. Diese wurden laut Medienberichten zum Teil wegen „grausamster Sexualdelikte, wie Vergewaltigung, sexuellem Kindesmissbrauch und schwerem sexueller Missbrauch“ außer Landes gebracht.
Auch mehrere Asyl-NGOs, darunter die „Flüchtlingshilfe NRW“ und „Pro Asyl“, demonstrierten am Flughafen gegen die Abschiebung der Sex-Straftäter.
„Es geht um die Frage, ob wir ihn einer konkreten Gefährdung für Leib und Leben aussetzen können. Und auch bei Straffälligen – da würde ich gerne noch mal ausdrücklich Wert darauf legen wollen – kann es nicht sein, dass sie, nur weil sie abgeschoben werden, dann früher aus der Strafhaft oder aber sogar vor ihrer Verurteilung aus der Untersuchungshaft entlassen werden“, betonte Veit in dem Interview.
In Anbetracht der aktuellen Sicherheitslage in Afghanistan seien Abschiebungen zur Zeit nicht zu verantworten.
Veit unterstreicht: „Ich halte es im Augenblick generell, egal für wen, nicht für vertretbar, Abschiebungen nach Afghanistan vorzunehmen.“ Auch Vergewaltiger sowie Sex-Täter seien davon nicht ausgenommen. Stattdessen sollten afghanische Straftäter „in Deutschland regulär verurteilt werden, in Deutschland dann aber auch ihre Strafe verbüßen.“
Das damit verbundene Sicherheitsrisiko für den deutschen Steuerzahler ist – zwecks Wahrung der Menschenrechte – offenbar in Kauf zu nehmen.Der Publizist und Experte für Fragen des Asylrechts Felix Menzel griff auf seinem Blog „Einwanderungskritik.de“  spöttisch die Aussagen Veits auf. Menzel kommentiert: „Hab ich irgendetwas verpaßt? Will die SPD bei der Bundestagswahl noch hinter der AfD ins Ziel laufen und tut nun alles dafür, um das Projekt ’10 – x‘ zu verwirklichen? Oder waren die schon immer so bekloppt?“
Auf Facebook sorgte Veits Stellungnahme für reichlich Wirbel, ein Sujetbild Menzels wurde über 3.000mal geteilt:
Zahlreiche Deutsche äußern dort offen ihren Unmut, kritisieren den Sozialdemokraten scharf. „Mein Gott , von was für Typen werden wir eigentlich regiert?“, fragt sich ein Nutzer.
Ein anderer hingegen meint: „Und was ist mit den Menschenrechten , der vergewaltigten Frauen,den Opfern von Körperverletzungen oder anderer Straftaten,ihr da oben habt ja euren Personenschutz und den Bezug zur Bevölkerung schon lange verloren.“
https://www.wochenblick.at/spd-politiker-straftaeter-nicht-abschieben-sondern-in-deutschland-verteilen/

Missbrauchsprozess: Angeklagter taucht unter -- 25-Jähriger soll siebenjähriges Mädchen in Neuburg vergewaltigt haben

Der Missbrauchsprozess gegen einen 25-jährigen Flüchtling am Neuburger Amtsgericht verzögert sich weiter. Der Angeklagte, der nach dem letzten Verhandlungstag im Frühjahr vorläufig aus der Untersuchungshaft entlassen worden war, ist gestern nicht zur Verhandlung erschienen. Jugendrichter Gerhard Ebner erließ daraufhin erneut Haftbefehl gegen den Nigerianer. Seit Juli hatte er sich trotz Meldeauflage nicht bei seinem Betreuer gerührt. Nur mit Verteidigerin Andrea Kremer habe er vor Kurzem Kontakt gehabt. Sein derzeitiger Aufenthaltsort sei aber unbekannt. Die Polizei sucht ihn nun. Wie berichtet, soll sich der junge Mann im August 2016 zweimal an einem siebenjährigen Mädchen vergangen haben. Beide Taten sollen sich in Neuburg abgespielt haben, einmal in der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber, wo auch das mutmaßliche Opfer mit seinen Eltern untergebracht war, und einmal in der Nähe des Landratsamtes. Dort soll der Flüchtling das Kind jeweils in eine dunkle Ecke gezerrt und es mit einem Finger missbraucht haben. Der Angeklagte hatte die Vorwürfe an den vergangenen Prozesstagen vehement bestritten. Das Mädchen hatte den Angeklagten jedoch schwer belastet. Es war auch gestern mit seiner Familie im Gerichtssaal. Ebenso eine Gutachterin, die die Glaubwürdigkeit des Kindes untersucht hat. Sie sollte gestern eigentlich ihre Ergebnisse vorstellen. Die Erstellung des Gutachtens hatte mehrere Monate gedauert. Weil der Angeklagte bereits vorher mehrere Monate in Untersuchungshaft gesessen hatte und nicht noch weitere Monate im Gefängnis verbringen sollte, wurde er im Frühjahr vorläufig auf freien Fuß gesetzt. Nun wird nach ihm gefahndet.
 http://www.donaukurier.de/lokales/neuburg/Neuburg-DKmobil-Missbrauchsprozess-Angeklagter-taucht-unter;art1763,3531152

Schockierendes Video: Kindermädchen misshandelt neun Monate altes Baby

Annemarie und Johan Theron entdeckten Verletzungen bei ihrer kleinen Tochter Laila: Einmal hatte sie blaue Flecken an den Beinen, einmal an den Armen und an der Schulter, und kurz bevor sie ihre "Überwachungsaktion" starteten, hatte Laila sogar eine Beule über dem Auge. Eine logische Erklärung für all die Verletzungen wurde den Eltern nie geliefert und so wurden sie immer misstrauischer. Als ihnen dann auch noch das merkwürdige und ängstliche Verhalten ihrer Kleinen auffiel, sobald sich das Kindermädchen Nicolin Hoeses näherte, schritten sie zur Tat und versteckten eine Kamera."Ich habe nicht erwartet, dass ich solche Bilder sehen würde", erklärte die 31-jährige Mutter gegenüber der britischen "Daily Mail". "Ich war am Boden zerstört, mein Herz ist gebrochen und ich fühlte mich, als hätte ich als Mutter total versagt. Ich weinte und weinte und konnte kaum aufhören, mich bei meiner Tochter zu entschuldigen", so Theron weiter.

Das Ehepaar hatte dem Kindermädchen vertraut - zum einen, weil sie auf Empfehlung von Freunden kam, die nur gute Erfahrungen mit Hoeses gemacht hatten, und zum anderen, weil die Frau selbst Mutter von vier Kindern ist. Hoeses sieht sich nun mit einer Anklage wegen versuchten Mordes konfrontiert. Sie wurde am Tag nachdem die Videoaufnahmen entstanden festgenommen. "Ich fühle mich Hoeses Kindern gegenüber schuldig. Wer wird sich nun um sie kümmern?", so die Mutter von Leila. Doch für sie geht es nun vorrangig darum, ihre Tochter den körperlichen Missbrauch vergessen zu lassen.
http://www.krone.at/welt/kindermaedchen-misshandelt-neun-monate-altes-baby-schockierendes-video-story-589779

Viersen: "Jugendliche" bedrohen 14-jährige

Am Busbahnhof auf der Lindenstraße in Viersen bedrohten am späten Mittwochabend zwei Jugendliche eine 14-jährige. Das Mädchen wartete auf einen Bus, um nach Hause zu fahren. Als der Bus gegen 19.00 Uhr in den Busbahnhof einfuhr und die 14-jährige zum Bus ging, wurde sie von zwei Jugendlichen bedroht und möglicherweise in eine Seitengasse gedrängt. Beide sollen sich zuvor im Bereich des Rathauses aufgehalten haben. Die 14-järhige erlitt eine leichte Kopfverletzung, blieb ansonsten unverletzt. Beide Jugendliche waren schwarz gekleidet und hatten sich mit Tüchern maskiert. Einer trug eine Baseballkappe mit einem aufgedruckten albanischer Adler. Zu den Hintergründen dauern die Ermittlungen an. Die Polizei sucht Zeugen, die Hinweise zu den beiden Tatverdächtigen geben können. Hinweise bitte an das Kriminalkommissariat West unter der 02162/377-0
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65857/3741692

Zeugenaufruf nach sexuellem Übergriff in Hamburg-Bramfeld

Die Polizei Hamburg fahndet nach fünf bislang unbekannten Männern, die bereits am 04.09.2017 gegen den Willen einer 23-Jährigen sexuelle Handlungen an dieser vorgenommen haben sollen. Das Landeskriminalamt 42 hat die weiteren Ermittlungen übernommen.
Die spätere Geschädigte gibt an, auf einer Parkbank am Bramfelder See gesessen zu haben, als sie in weiterer Entfernung die Stimmen von mehreren Männern wahrnahm. Die Frau habe sich hierauf entfernen wollen, sei dann aber plötzlich von fünf Männern umringt worden. Diese sollen die 23-Jährige zu Boden gebracht und mehrere der Männer sollen trotz Gegenwehr sexuelle Handlungen an der Frau vorgenommen haben. Anschließend sollen die Männer geflüchtet sein.
Die Geschädigte begab sich zunächst nach Hause und entschied sich am 19.09.2017 zur Anzeigenerstattung. Das Fachkommissariat für Sexualdelikte hat die weiteren Ermittlungen übernommen. Die Täter werden wie folgt beschrieben:
   - männlich - 25-30 Jahre alt - 170-180 cm groß - kurze Haare 
Einer der Männer soll einen Bart getragen haben, ein weiterer soll auffällig abstehende Ohren gehabt haben. Die Täter sprachen möglicherweise in bulgarischer, rumänischer oder russischer Sprache.
Zeugen, die Hinweise auf die Täter geben können oder Beobachtungen gemacht haben, die mit der Tat im Zusammenhang stehen könnten, werden gebeten, sich unter der Hinweisnummer 040/4286-56789 zu melden.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/3741518

Palästinenser zeigen Bilder aus der Zeit des Holocaust als Fotos „israelischer Massaker“

Elder of Ziyon, 14. September 2017
Tomer Ilan machte auf Facebook eine erschreckende Entdeckung:
Palästinensische Medien präsentieren fälschlich Holocaust-Bilder als Bilder aus dem israelisch-palästinensischen Konflikt. Meine Recherchen habe Dutzende von Fällen aufgedeckt, in denen palästinensische und arabische Publikationen, darunter auch Mainstream-Zeitungen, Bilder aus den Nazi-Konzentrationslagern des Zweiten Weltkriegs veröffentlichen, die sie fälschlich als Ereignisse bezeichnen, die im Nahost-Konflikt auftraten.
Tatsächlich ist dieses Bild aus dem Gestapo-KZ Mittelbau-Dora in arabischen Medien als Beweis für israelische Massaker benutzt worden. Das Lager war nicht in erster Linie für Juden gedacht, obwohl tausende Juden, darunter Frauen und Kinder, gegen Ende des Krieges dorthin geschickt wurden und auf dem Weg viele starben und im Lager selbst verhungerten.

Al-Quds, die offizielle PA-Zeitung, sagt, dies sei ein Bild, das Kafr Qasim im Jahr 1956 zeigt. (autoübersetzter Screenshot).

Qudsn.ps sagt, das Foto sei aus Tel Zaatar im Libanon im Jahr 1976.
Karam Press, die Nachrichtenseite Shasha.ps und viele andere Internetseiten bezeichnen dieses Foto als Deir Yassin (autoübersetzter Screenshot):

Al Ghad TV sagt, es handelt sich um ein Foto aus Sabra und Shatila im Libanon:

Die schon widerliche, von palästinensischen Arabern und ihren antisemitischen Verteidigern regelmäßig betriebene Holocaust-Umkehr (bei der Juden beschuldigt werden genauso schlimm wie die Nazis zu sein) wird hier noch grotesker, weil diese Bilder den Holocaust komplett ausgelöscht und durch Palästinenser als Opfer ersetzt werden.
 https://heplev.wordpress.com/2017/09/21/palaestinenser-zeigen-bilder-aus-der-zeit-des-holocaust-als-fotos-israelischer-massaker/

Axtattacke auf Frau: Flüchtling in Wien als Schwerverbrecher entlarvt

Fahndungserfolg der Exekutive in Wien: Wie die "Krone" erfuhr, gelang es Cobra- Beamten am Montagnachmittag, einen international gesuchten 39 Jahre alten Somalier, der im Vorjahr seine Ehefrau in Schweden mit einer Axt angegriffen hatte - das Opfer überlebte den Mordversuch nur knapp -, im Bezirk Favoriten festzunehmen. Der dringend Tatverdächtige hatte Anfang des Jahres in Österreich seinen positiven Asylbescheid erhalten und lebte seither unbehelligt in Wien.Der mutmaßliche Täter hatte Anfang Juni des Vorjahres im schwedischen Torpsbruk seine Ehefrau auf brutalste Art zu ermorden versucht: Mit einer Axt war der Somalier auf die Frau losgegangen und fügte ihr schwerste Verletzungen zu, doch sie überlebte. Nach der blutigen Attacke tauchte der Verdächtige unter - und in Österreich knapp einen Monat später als Flüchtling wieder auf. Ohne Papiere, dafür mit neuem Geburtsdatum und auch Alter. Gleich um zehn Jahre hatte sich der Verdächtige jünger gemacht.In der Zwischenzeit suchten Interpol und auch Europol fieberhaft nach dem Axtangreifer. Zwar waren von diesem Fingerabdrücke am Tatort gefunden worden, diese dürfen jedoch laut EU- Bestimmungen nicht mit der internationalen Datenbank für Straftäter abgeglichen werden, was die Ermittlungsarbeit der Polizei erschwerte.Im Jänner erhielt der Verdächtige dann in Österreich seinen positiven Asylbescheid, war damit anerkannter Flüchtling und hatte sogar bereits eine neue Freundin an seiner Seite.Am Montag holte die Vergangenheit den Somalier trotz all seiner Verschleierungsversuche wieder ein: Dank akribischer Ermittlungsarbeit konnte der Verdächtige ausgeforscht und am frühen Nachmittag in Favoriten von der Cobra gestellt und festgenommen werden.
 http://www.krone.at/oesterreich/fluechtling-in-wien-als-schwerverbrecher-entlarvt-axtattacke-auf-frau-story-589789

Hannover: Ex-Freund quält und vergewaltigt 20-Jährige

Ein Mann soll seine Ex-Freundin vergewaltigt haben. Komplize soll ausgerechnet ihr neuer Partner gewesen sein. Jetzt stehen beide Syrer vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft Jwan E. (20) u.a. Bedrohung, Körperverletzung und Vergewaltigung vor. Der Flüchtling (hat vier Alias-Identitäten) soll die 20-Jährige in der Beziehung schwer misshandelt haben. Laut Anklage würgte und verprügelte er seine Freundin, verbrannte sie mit Zigaretten, warf Steine nach ihr, stach sie mit Messern. Sie trennte sich, verliebte sich in einen Landsmann (20). Unter dem Vorwand eines gemeinsamen Essens lockte der neue Freund, so der Vorwurf, die Frau in eine Lindener Wohnung – dort wartete angeblich der Ex – und vergewaltigte sie!
 http://www.bild.de/regional/hannover/prozess/vergewaltigung-ex-freundin-in-hannover-53273578.bild.html

Deutschland, Deine Lohnschreiberlinge

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Messerstecher vom Leipziger Hauptbahnhof wird wohl nicht bestraft werden

Am 8. August stach Ayman S. (28) wie aus dem Nichts auf eine Frau (56) vor dem Leipziger Hauptbahnhof ein. Schwer verletzt kam die 56-Jährige damals in eine Klinik. Der Tatverdächtige Ayman S. wurde kurz darauf festgenommen. Doch der Libyer wird für die Tat wohl nicht bestraft werden... Wie Staatsanwalt Felix Mezger auf LVZ-Anfrage mitteilte, wurde Messerstecher Ayman S. mittlerweile in einer psychiatrischen Klinik untergebracht. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der 28-Jährige schuldunfähig war oder zumindest unter verminderter Schuldfähigkeit gehandelt hat. Das würde bedeuten, so Mezger gegenüber der LVZ weiter, dass möglicherweise gar keine Anklage gegen den Asylbewerber erhoben wird. Allerdings stehe eine Sicherheitverwahrung im Raum, so der Staatsanwalt."Derzeit wird die Frage der Schuldfähigkeit im Ermittlungsverfahren durch einen Sachverständigen geprüft“, sagte Mezger der LVZ. Das daraus folgende Gutachten werde Grundlage einer Entscheidung sein. Dass Ayman S. mit einer Sicherheitsverwahrung rechnen muss, gilt hingegen als wahrscheinlich. Der 28-jährige Libyer ist alles andere als ein unbeschriebenes Blatt (TAG24 berichtete). Verfahren wegen Drogenhandels, Bedrohung, Verstoßes gegen das Waffengesetz sowie wegen zahlreicher Gewaltdelikte wurden und werden gegen den 2015 zugereisten Libyer geführt. Seit März wurde der Asylbewerber sechsmal wegen gefährlicher und einfacher Körperverletzung angezeigt, allein viermal im Juli. Drei Anklagen wegen Körperverletzung aus dem Vorjahr liegen aktuell beim Amtsgericht. Völlig unverständlich: Ayman S. saß trotz der Anhäufung dieser Delikte bis zum Messerangriff nicht einmal in Haft...
 https://www.tag24.de/nachrichten/messerstecher-vom-hauptbahnhof-kann-wohl-nicht-bestraft-werden-ayman-s-338360

Südtirol-Politiker entsetzt: Kriminalität „eskaliert völlig“

 Südtirol: Braut sich neuer Asyl-Ansturm zusammen?
Der Park beim Hauptbahnhof Bozen: Migranten warten bereits auf die Weiterreise nach Österreich. / Foto: „Wochenblick“

Wenn man dieser Tage etwas über Südtirol in deutschsprachigen Medien hört, dann allenfalls über das Törggelen. Über die angespannte Sicherheitslage und die ausufernde Migranten-Kriminalität haben die Mainstream-Medien den Mantel des Schweigens ausgebreitet. Dabei ist es im Internet-Zeitalter doch so einfach an Informationen zu kommen…Die „Sicherheit der Bürger ist in Bozen nicht mehr gewährleistet“ sagt etwa der Bozner Lokalpolitiker Walter Frick und beklagt, dass kaum noch ein Tag in der Landeshauptstadt ohne Gewalttat vergeht. Es spricht Klartext ohne politisch korrekte Verdrehungen: „Die Kriminalitätswelle in Südtirol und insbesondere in Bozen ist nicht zu leugnen und zu übersehen. Die Ursache liegt in der ungezügelten Zuwanderung und bei der Politik der offenen Grenzen. Die Realität, welche vor wenigen Jahren nur aus den Großstädten bekannt war, ist mittlerweile zum Alltag in Südtirol geworden. Die Situation in Bozen eskaliert schon seit einiger Zeit völlig und vorwiegend Ausländer sind für die Taten verantwortlich.“Symptomatisch dafür ist ein Vorfall von letzter Woche, als ein Marokkaner einen Studenten an der Universität Bozen ins WC verfolgt, geschlagen und ausgeraubt hatte. Auch die permanenten Probleme mit Migranten in den Zügen auf der Strecke Rovereto-Brenner („Wochenblick“ berichtete), die zu einem Streik des Zugpersonals geführt haben, sind weiterhin ein Thema in Südtirol. „Willkür, Anarchie und Gewalt dürfen nicht toleriert werden. Das Gewaltmonopol des Staates ist durchzusetzen und die Sicherheit der Bürger und des Personals ist zu garantieren“, meint der freiheitliche Landtagsabgeordnete Walter Blaas dazu.Das konkrete Problem mit den gewalttägigen Migranten in den Zügen könne letztendlich nur durch Ursachenbeseitigung bekämpft werden. „Die derzeitige Situation ist nur durch ein konsequentes Abschieben von Illegalen und durch den Schutz der EU-Außengrenzen zu bereinigen“, meint Blaas. Es stellt sich einmal mehr die Frage, warum derartige Informationen, die jeder mit einem Internetanschluss recherchieren kann, keinerlei Erwähnung in unseren Mainstream-Medien finden.
 https://www.wochenblick.at/suedtirol-politiker-entsetzt-kriminalitaet-eskaliert-voellig/

30 verschiedene Identitäten

Die Polizei hat in Bozen drei Männer wegen Drogenhandels festgenommen. Bei ihnen handelt es sich um einen 20-jährigen Bozner, sowie zwei 30 und 34 Jahre alte Marokkaner, berichten die Beamten. Einer von ihnen soll über 30 Identäten verfügen.Gegen den 30-jährigen Marokkaner lag ein Haftbefehl aus Modena vor. Außer Drogenhandel wird ihm zur Last gelegt, sich mindestens 30 falsche Identitäten angeeignet zu haben. Der Mann wurde ins Bozner Gefängnis gebracht. Beim 20-jährigen Bozner konnten die Beamten 120 Gramm Marihuana, über 100 Gramm Haschisch, eine Präzisionswaage, Verpackungsmaterial und rund 600 Euro an Bargeld sicherstellen. Auf frischer Tat ertappten die Polizisten hingegen den 34 Jahre alten Marokkaner. Er nahm von einem anderen Mann 50 Euro entgegen und gab ihm dafür ein Päckchen. Als die Ordnungskräfte die Männer nach einem Fluchtversuch stoppen konnten, stellten sie bei ihnen das Geld sowie Kokain sicher. Der 34-jährige wurde festgenommen.
 http://www.unsertirol24.com/2017/09/21/30-verschiedene-identitaeten/

Kein Geld für Süßes: Nigerianer rastete aus

Ein tobender 13- Jähriger hat am Mittwochnachmittag in einer Unterkunft im Salzburger Flachgau einen Polizeieinsatz ausgelöst. Der junge Flüchtling aus Nigeria hatte nach Geld für Süßigkeiten verlangt, erhielt es aber nicht. Daraufhin rastete der Bursche völlig aus, ging auf einen seiner Betreuer los, randalierte in der Unterkunft und griff schlussendlich auch noch einschreitende Polizisten an.Unmittelbar nachdem dem 13- jährigen Verdächtigen die Herausgabe des Geldes verweigert worden war, begann der Jugendliche in den Räumlichkeiten wie von Sinnen zu toben und beschädigte mehrere Einrichtungsgegenstände, ehe er zu einem Küchenmesser griff und damit den Betreuer bedrohte. Dieser hatte in der Zwischenzeit sein Handy zur Hand genommen und die Polizei alarmiert. Als der junge Angreifer das bemerkte, nahm er das Smartphone des Mannes und zerstörte es.Als wenig später die Exekutive eintraf, hatte sich die Situation beruhigt - vorerst. Denn nur kurz darauf bekamen sich der 13- Jährige und ein Syrer vor den Augen der Uniformierten in die Haare und gingen aufeinander los. Als die Polizisten einschritten, wurden auch sie Ziel der Attacken des jungen Nigerianers, woraufhin für ihn die Handschellen klickten. "Das wilde Treten gegen die Beamten ging jedoch weiter", so die Polizei. Der Bursche wurde schlussendlich in eine Klinik nach Salzburg gebracht - er wird wegen mehrerer Delikte angezeigt.
 http://www.krone.at/oesterreich/kein-geld-fuer-suesses-nigerianer-13-rastete-aus-polizei-im-einsatz-story-589766

Wednesday, September 20, 2017

Islamische Orientierung auf westliche Kosten

Die afghanische Familie, deren Ehre durch den Schwesternmord wiederhergestellt wurde, hat vermutlich aufgrund ihrer angeblich „westlichen Orientierung“ Asyl in Österreich erhalten.
Der oberste Verwaltungsgerichtshof fordert die untergeordneten Bundesverwaltungsgerichte auf, jenes „Recht“ auch bei Verschleierten zu „würdigen“:
Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes können Frauen Asyl beanspruchen, die aufgrund eines gelebten "westlich" orientierten Lebensstils bei Rückkehr in ihren Herkunftsstaat verfolgt würden (vgl. etwa VwGH vom 28. Mai 2014, Ra 2014/20/0017- 0018, mwN).
Wenn das BVwG in seinem angefochtenen Erkenntnis einen "westlichen Lebensstil" der Revisionswerberin bloß aufgrund ihres Erscheinens zur mündlichen Verhandlung mit einem Kopftuch und traditioneller Bekleidung verneint, verkennt es, dass allein dieser Umstand nicht gegen eine Lebensweise der Revisionswerberin im oben genannten Sinn spricht.
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Vwgh&Dokumentnummer=JWT_2016180388_20170322L00
Tatsächlich befürworten Afghanen ihren eigenen Lebensstil, auch wenn sie ihn mit westlicher Alimentierung ausleben wollen.
(Hauptsächlich von Afghanen besuchte Schiiten-Demonstration in Wien)

 https://www.fischundfleisch.com/aron-sperber/islamische-orientierung-auf-westliche-kosten-39099

Dokument enthüllt! Heimische Kinder zahlen 327 Euro mehr als Asyl-Kids

In der Gemeinde Kopfing im Innkreis (Bez. Schärding) gehen die Wogen hoch. Heimische Eltern zahlen für die Schulausspeisung mehr als doppelt so viel wie Asylwerber. Viele fühlen sich jetzt ungerecht behandelt, machen ihren Unmut in den sozialen Medien kund.
Jetzt sind viele Eltern verärgert: In Kopfing müssen nämlich heimische Eltern mehr für die Schulausspeisung bezahlen, als die Eltern von Asylwerbern! Der Tagessatz pro Mahlzeit beträgt grundsätzlich 2,90 Euro, für Eltern von Asylwerbern aber 1,10 Euro.
Laut dem brisanten Dokument, dessen Echtheit jetzt bestätigt wurde, zahlen österreichische Eltern im Schuljahr vom Juni 2017 bis Mai 2018 bei 182 Schultagen rund 327 Euro mehr im Jahr für das Schulessen ihrer Kinder.
Heimische Kinder zahlen 300 Euro mehr für Schulausspeisung
Dieses Dokument sorgte auf Facebook für reichlich Wirbel / Foto: Screenshot/Facebook

Bürgermeister Otto Straßl (ÖVP) sagte dazu gegenüber der „Bezirksrundschau“, ein entsprechender Antrag im Gemeinderat dazu sei vom Gemeindevorstand abgesegnet worden.
Facebook-Nutzer hatten der Gemeinde vorgeworfen, dass die Regelung unfair gegenüber heimischen, sozial schwachen Familien sei.
Der Bürgermeister erwiderte jedoch, dass Asylwerber nicht einmal Mindestsicherung beziehen würden und selbst die Kosten der Ausspeisung vom Taschengeld (40 Euro monatlich) finanzieren müssten.
Es würde sich außerdem um nur drei Kinder handeln, erklärt der Bürgermeister weiter. Die ermäßigte Schülerausspeisung für Kinder von Asylwerbern soll es bereits seit letztem Jahr geben.
 https://www.wochenblick.at/dokument-enthuellt-heimische-kinder-zahlen-327-euro-mehr-als-asyl-kids/

Er kam zufällig vorbei: Drei Somalier reißen Münchner (57) vom Rad und verprügeln ihn

Drei 19, 20 und 21 Jahren alte Schüler, tz ?

Wie die Polizei berichtet, passierte der Vorfall am Mittwoch, 20.9.2017, gegen 1 Uhr. Drei 19, 20 und 21 Jahren alte Schüler gerieten mit einem älteren Mann in der Tegernseer Landstraße in einen verbalen Streit. Passanten schlichteten den Streit.Kurz danach ließen die Drei ihre Wut jedoch an einem zufällig vorbeikommenden Radler aus: Sie zogen den 57-Jährigen Münchner von seinem Fahrrad und gingen ihn gleichzeitig mit mehreren Schlägen und Fußtritten körperlich an. Dann entrissen sie ihm das Fahrrad und flüchteten damit. Ein Sicherheitsmitarbeiter, der ebenfalls zufällig vorbeikam verständigte die Polizei. Diese konnte die Drei, alle somalischer Herkunft, mitsamt dem entwendeten Fahrrad in der Nähe des Tatortes festnehmen. Der 57-Jährige erlitt durch den körperlichen Angriff nicht unerhebliche Verletzungen im Gesicht und wurde ambulant in einem Krankenhaus behandelt. Die drei Schüler werden dem Ermittlungsrichter im Polizeipräsidium München zur Klärung der Haftfrage vorgeführt. 
 https://www.tz.de/muenchen/stadt/obergiesing-fasangarten-ort68446/schueler-reissen-muenchner-57-vom-rad-und-verpruegeln-ihn-8701032.html

Tarnen und Täuschen: Zigtausende Türk-Deutsche können illegal wählen

Es ist kurios: Geschätzt etwa 50.000 Türk-Deutsche können am 24. September zur Bundestagswahl gehen, obwohl sie eigentlich gar kein Wahlrecht haben. Sie haben Kraft Gesetz die Deutsche Staatsangehörigkeit verloren, weil sie die Türkische heimlich wiedererlangten. Doch die Türkei weigert sich, der Bundesregierung Namen oder aktuelle Zahlen zu nennen. Der genannte Grund: Datenschutz.
Man stelle sich vor, eine Stadt mit 50.000 volljährigen Einwohnern aus der Türkei dürfte bei der Bundestagswahl am 24. September komplett die Stimme abgeben. In einer Zeit, in der das deutsch-türkische Verhältnis so schlecht ist wie nie und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan offen Türk-Deutsche auffordert, keinesfalls Angela Merkel, Martin Schulz oder die Grünen zu wählen, hätte diese Meldung Sprengkraft. Faktisch ist es aber so: Bei der kommenden Bundestagswahl werden viele tausend Türk-Deutsche ihre Stimme abgeben, obwohl sie Kraft Gesetz die deutsche Staatsangehörigkeit verloren haben. Das bestätigt ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage. Wie viele es genau sind, weiß die Bundesbehörde selbst nicht.
 https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/zigtausende-tuerk-deutsche-koennen-illegal-waehlen/

Essen: Frauen stehlen Smartphone - Polizei sucht mit "Selfie" nach Zeugen

 POL-E: Essen: Frauen stehlen Smartphone - Polizei sucht mit "Selfie" nach Zeugen
 Wer kennt diese Frauen?

Am Sonntagmorgen, 6. August um 3:07 Uhr, stahlen zwei bislang unbekannte Frauen das Smartphone eines 43-Jährigen im Essener Hauptbahnhof. Zusammen mit seiner Familie betrat er gerade einen Fahrstuhl, als sich die zwei Frauen mit in den Aufzug schoben. Dann bedrängten sie den 43-Jährigen und seine 29-jährige Ehefrau, sodass er die Frauen aufforderte, Abstand zu halten. Später bemerkte das Ehepaar den Verlust des Mobiltelefons, das in der Handtasche der 29-Jährigen verstaut gewesen war. Allerdings hatten die beiden Unbekannten nicht die Funktion des Handys bedacht, die dafür sorgt, dass aufgenommene Fotos auch in einem Internetspeicher abgelegt werden. So tauchten neben den Privatfotos des 43-Jährigen auch Fotos der beiden Frauen auf. Mit einem dieser Bilder fahndet die Polizei jetzt nach den mutmaßlichen Diebinnen und sucht Zeugen, die Angaben zu den Tatverdächtigen machen können. Hinweise nimmt die Polizei unter 0201/829-0 entgegen
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11562/3740591

AfD prüft Klage gegen Kanzleramtschef Altmaier wegen Boykottaufruf gegen AfD-Wahl

Fünf Tage vor der Bundestagswahl hat Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) die Bevölkerung aufgerufen, anstatt die AfD zu wählen, gar nicht zur Wahl zu gehen. Die AfD prüft nun eine Klage gegen Kanzleramtschef Altmaier wegen Boykottaufruf gegen AfD-Wahl.
„Nicht wählen zu gehen“ ist nach Ansicht von Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) immer noch besser, als sein Kreuz bei der AfD zu machen. In einem Interview mit der Bild-Zeitung antwortete Altmaier auf die Frage, ob ein Nichtwähler besser sei als ein AfD-Wähler: „Selbstverständlich.“ (JouWatch berichtete). Nun prüft die AfD eine Klage gegen Altmaier wegen eines Boykottaufrufs gegen die AfD bei der bevorstehenden Bundestagswahl.
Als völlig inakzeptabel und zudem rechtswidrig bewertete dies André Poggenburg, AfD-Bundesvorstand, Fraktions- und Landesvorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt. Erst vor wenigen Tagen sei ein Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig ergangen (JouWatch berichtete) , das die Rechtswidrigkeit von Boykottaufrufen von Amtsträgern gegenüber anderen politischen Parteien festgehalten hat. Dies müsse selbstverständlich auch für einen Kanzleramtschef und dessen Neutralitätspflicht gelten, so Poggenburg.
„Ganz abgesehen davon, dass ein Mitglied der Bundesregierung, das den Bürgern empfiehlt, nicht wählen zu gehen, unser Verständnis von Demokratie und Parlamentarismus dermaßen mit Füßen tritt, dass ihm kein Platz mehr in unserer Regierung zusteht“.
 http://www.journalistenwatch.com/2017/09/19/afd-prueft-klage-gegen-kanzleramtschef-altmaier-wegen-boykottaufruf-gegen-afd-wahl/

Vergewaltigung als Kultur

Dass es Vergewaltigung als Kultur gibt, davon haben wir inzwischen Kenntnis.
Falls aber nicht, dann dürfte spätestens seit der Gerichtsverhandlung gegen Hussein K. auch beim dickfälligstem Mitbürger der Groschen gefallen sein.
Neben dem Geständnis seiner Tat, des Mordes an der Freiburger Studentin Maria, hat uns Hussein K. ein aufschlussreiches Nebengeständnis vermacht.
Offiziell im Gerichtssaal, wahrscheinlich auf Anraten der Verteidigung, hat Hussein K. sich zu einem, wenn man so will, normalen Straftäter gemacht, er war allein, er war bekifft, er wollte Sex haben. Fast verständlich das Ganze. Die Tat tut ihm leid, Entschuldigung bei den Angehörigen. Ein Musterknabe für jeden Richter. Man könnte sagen, auf  juristischem Gebiet hat die Integration schon mal geklappt.
Wenn da nicht die kleine Plauderei mit dem Zellengenossen wäre: Einem Mithäftling hat Hussein K. erzählt, dass er mit 14 Jahren ein Mädchen aus seinem Dorf vergewaltigt habe. Die Familien hätten sich damals untereinander geeinigt.
Falls es Manchem immer noch unbekannt ist, wie die Regelung geht, hier sei sie geschildert: Die Familie des vergewaltigten Mädchens darf nun ein Mädchen aus der Täterfamilie schänden. Meist auf dem Dorfplatz und, der besseren sexuellen Versorgung wegen, gleich in Gruppen.
Glaubt hier wirklich jemand, solche über Jahrhunderte gewachsenen Strukturen ließen sich per Deutschstunde in ein europakonformes Bewusstsein verwandeln?
Wer das glaubt, lebt in einer Welt aus gewollter Blindheit oder Arroganz den Verhältnissen gegenüber. Er lebt machtgestützt, gefährlich leben die Andern.
Dass zunehmend auch Paare von Überfällen mit Vergewaltigung betroffen sind, spricht dafür, dass die Täter den Gepflogenheiten ihres Stammes folgen.
Doch warum soll mitten in Europa der Mann gedemütigt werden?
Gute Frage an einen Geflüchteten, der Zuflucht gesucht hat.
Die nächste Frage, die sich plötzlich aufdrängt: Taucht der Mann, vor dessen Augen die Gefährtin vergewaltigt wurde auch in der Statistik auf? Ist er Opfer oder nur Kollateralschaden?
Kommt es auf eine Zahl mehr oder weniger eigentlich an?
Wie kaputt dieses Denken in Statistiken ist, zeigt das frenetische Klatschen des Publikums in den Talkshows und Wahlkampfarenen.
Die Gesellschaft scheint aufzuatmen, wenn sie die beruhigenden Zahlen gehört hat.
Doch mit diesem Vorgehen geschieht etwas, das unbemerkt bleibt: Im herbeigeführten Applaus der Masse wird für das Opfer die Niedertracht des Geschehenen fortgeschrieben. Es war damals allein und ist es jetzt wieder.
 http://vera-lengsfeld.de/2017/09/20/vergewaltigung-als-kultur/