Friday, July 21, 2017

„Er schrie ‚Allahu Akbar‘ und wollte mir die Kehle durchschneiden“ – Für Behörden ist es aber kein islamischer Terrorismus

Yves ist ein französischer Landwirt, der nur knapp einem islamistischen Attentat entgangen ist. „Er wollte mir die Kehle durchschneiden und schrie Allahu Akbar.“ Die französischen Behörden wollen von Terrorismus aber nichts hören und sprechen von „allgemeiner Gewalt“.
Der Angreifer stand unter polizeilicher Beobachtung, weil er als potentieller Terrorist klassifiziert worden war. Dennoch wird der Angriff von den Staatsbehörden nicht als Terrorismus eingestuft und der Angreifer als gewöhnlicher Krimineller behandelt.
Seit dem Angriff ist ein Monat vergangen und kaum jemand hat davon erfahren. Am 18. Juni befand sich der Landwirt zusammen mit einem anderen Bauern im Departement Lot-et-Garonne in Südfrankreich wie gewohnt bei der Arbeit auf den Feldern. Plötzlich griff ihn ein Muslim mit einem Messer und dem Ruf „Allahu Abkbar!“ an.
Am Mittwoch begann das Strafgericht von Agen, sich mit dem Fall zu befassen. Vor Verhandlungsbeginn beklagte der Landwirt, daß die Sache nicht von der Anti-Terrorismus-Staatsanwaltschaft behandelt wird. Der Angreifer ist einer der vielen in Frankreich sogenannten „Fiche S“. Damit sind aktenkundige Personen gemeint, die von den Behörden als extrem gefährlich für die Staatssicherheit eingestuft wurden. Insgesamt gibt es in Frankreich mehr als 10.000 islamische „Fiche S“. Der Großteil von ihnen sind französische Staatsbürger, weshalb – so die Behörden – nichts gegen sie unternommen werden könne, außer sie zu beobachten. Doch selbst das geschieht in der Regel nicht und wäre bei ein so großen Zahl auch undurchführbar.
Yves konnte geistesgegenwärtig reagieren und war ausreichend kräftig, um den Angriff abzuwehren. Er kam mit einer Verletzung an der Schulter davon. Gegenüber BFM TV sagte der Landwirt:
„Dieser Wahnsinnige wollte mir den Kopf abschneiden. Er kam auf mich zu mit dem Ruf ‚Allahu Akbar‘.  Ich könnte jetzt tot sein.“
Deshalb ist er so empört darüber, daß die Sache von der Strafverfolgungsbehörde herabgestuft behandelt wird. Das komme einer Verharmlosung gleich.
„Wenn das kein Terrorangriff war, dann weiß ich nicht, was einer sein soll. Ich bin kein Politiker und kein Polizist. Die sagen uns dauernd, daß die ‚Fiche S‘ nicht verhaftet werden können, solange sie kein Attentat verüben. Ich bin keine 500 Meter von meinem Haus entfernt fast geköpft worden, aber sie sagen, das ist nur ein gewöhnlicher Krimineller. Wenn das in Paris passiert wäre, würden sie dann das auch sagen?“
Der Landwirt deutete damit an, daß es eine politische Weisung geben könnte, die Sache auf keine Flamme zu kochen.
Der Rechtsbeistand des Angreifers, Céline Pascal, hingegen sagte am Mittwoch, daß es „keine Beweise“ für eine Verbindung ihres Mandanten „zu Dschihad-Zellen“ gebe. Es sei daher richtig, daß er nur wegen bewaffneter Aggression angeklagt werde. Das Gericht wird zumindest zu klären haben, warum der Angreifer dann als „Fiche S“ eingestuft war.
 http://www.katholisches.info/2017/07/er-schrie-allahu-akbar-und-wollte-mir-die-kehle-durchschneiden-fuer-behoerden-ist-es-aber-kein-islamischer-terrorismus/

Wuppertal:Von eigener Familie liquidiert? Schreckensfund bei Suche...

Hanaa S. ist vor zwei Jahren verschwunden. Vieles deutet daraufhin, dass die sechsfache Mutter (35) ermordet wurde. Die Irakerin hatte sich von ihrem Ehemann getrennt. Im Zentrum der Ermittlungen steht die Familie der Frau, Hauptangeklagter im derzeit laufenden Prozess ist ihr Schwager, unter Verdacht stehen auch Ehemann, Sohn und Bruder. Der Schwager hatte Ende Juni vor dem Landgericht Wuppertal überraschend gestanden, geholfen zu haben, die Leiche verschwinden zu lassen. Daraufhin konkretisierten sich die Suchmaßnahmen. Unter Beteiligung der Tatortgruppe des Bundeskriminalamts liefen im Großraum Kronau in Baden-Württemberg umfangreiche Suchmaßnahmen.Vorgestern Nachmittag (19.07.2017) fanden die Ermittler in einem Waldgebiet die sterblichen Überreste einer weiblichen Person. Diese wurden geborgen und nach Düsseldorf überführt. Die Obduktion fand im Laufe des gestrigen Nachmittags bei der Rechtsmedizin der Universität Düsseldorf statt. Die Untersuchungen der Rechtsmedizin und der Polizei dauern an. Weitere Auskünfte werden wegen des laufenden Hauptverfahrens bei dem Landgericht Wuppertal derzeit nicht erteilt. Die Hauptverhandlung wird heute (21.07.2017) um 9.00 Uhr sowie am 07.08.2017 um 9.00 Uhr fortgesetzt. Im März hatte die Polizei weitere Festnahme im Fall der vermissten Hanaa S. gemeldet. So richten sich die Ermittlungen der Wuppertaler Staatsanwaltschaft und Polizei gegen Bruder und Mann der Frau. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft erließ das Landgericht Wuppertal Haftbefehle gegen beide. Die Männer wurden von Beamten der Wuppertaler Mordkommission in Düsseldorf und Köln festgenommen. Somit besteht gegen zwei weitere Beschuldigte aus dem familiären Umfeld von Hanaa S. der dringende Tatverdacht, an ihrer Tötung beteiligt gewesen zu sein. Auch der Sohn steht in dringendem Tatverdacht, am 21.04.2015 bei der Verschleppung und der Tötung seiner Mutter Beihilfe geleistet zu haben.
 http://wize.life/themen/foto/5971cddcd5593053a6214440

Mann läuft mit Hammer durch Bad Pyrmonts Fußgängerzone

Großes Aufsehen erregte am Mittwoch ein Zwischenfall in der Brunnenstraße. Vor den Augen zahlreicher Passanten rannten zwei Männer hinter einem offensichtlich flüchtenden dritten Mann durch die Fußgängerzone. Was nicht auf Anhieb erkennbar war: Bei den Verfolgern handelte es sich um Zivilpolizisten.Den Flüchtigen wollten sie stellen, nachdem er sie zuvor im Laufe einer Auseinandersetzung zu attackieren versucht hatte. Vor der Stadtsparkasse schafften sie es schließlich, den Mann zu überwältigen. „Ihn zu fixieren gelang jedoch erst nach Eintreffen weiterer zur Unterstützung herbeigerufener Polizeikräfte sowie eines zufällig anwesenden pensionierten Polizisten aus den Niederlanden“, berichtet Polizeihauptkommissar Arnold Schiffling, der den Einsatz- und Streifendienst im Pyrmonter Kommissariat leitet.Die Aktion mit zwei Polizei-Einsatzfahrzeugen sowie Rettungs- und Notarztwagen vor dem Geldinstitut weckte die Neugierde vieler Passanten. Die Sitzbankreihe in diesem Bereich der Fußgängerzone war zeitweilig mit Schaulustigen fast voll besetzt. Da die Ermittler um die psychischen Probleme des seit Jahren wegen seines aggressiven Verhaltens amtsbekannten Mannes wissen, riefen sie gleich einen Notarzt samt Rettungswagen herbei. Der Mediziner setzte dem Mann dann eine Beruhigungsspritze. Anschließend wurde der seit Jahren in Bad Pyrmont lebende Afrikaner auf eine Trage gelegt und im Rettungswagen zunächst ins Bathildiskrankenhaus gebracht. [...] Seinen Anfang nahm der Einsatz gegen 10.40 Uhr in der Commerzbank. Eine Zivilstreife der Polizei hielt sich zufällig dort auf, als der Mann im Kassenraum erschienen, berichtet Hauptkommissar Schiffling. Aus anderer Quelle war zu hören, dass der Nigerianer dort bis vor einiger Zeit ein Konto gehabt haben soll. Das wurde ihm jedoch kürzlich gekündigt. Der Grund: Seinen Frust darüber, dass ein Geldautomat kein Bares ausspuckte, hatte er mit Hammerschlägen gegen das Gerät ausgelebt. Ursache und Wirkung scheint der Mann jedoch nicht in seinem Gedächtnis gespeichert zu haben. Gleich zweimal kreuzte er in der Folge erneut in der Bank auf und wollte – obwohl nicht mehr Kunde – Geld ausgezahlt bekommen. Seit Verhängung des Hausverbots gelten seine aggressiven Auftritte dort als Hausfriedensbruch. Zwei Anzeigen hat er dafür und wegen Bedrohung bereits kassiert.
 https://www.dewezet.de/blaulicht/blaulicht-dwz_artikel,-mann-laeuft-mit-hammer-durch-bad-pyrmonts-fussgaengerzone-_arid,2388123.html

Bad Kreuznach erlässt ein nächtliches Aufenthaltsverbot für mehrere öffentliche Anlagen

Die Stadt greift durch. „Aufgrund der aktuellen Ereignisse“, so heißt es in einer Pressemitteilung der Verwaltung, hat das Ordnungsdezernat am Freitag eine sogenannte Allgemeinverfügung erlassen. Diese beinhaltet ein generelles Aufenthaltsverbot in der Kirschsteinanlage, dem Fischerplatz (ehemaliger Wollf’scher Garten) und dem Schlosspark in der Zeit von 22 bis 6 Uhr.[...]Mit der Anordnung will die Stadt „den gefährlichen Ort der Kirschsteinanlage künftig wieder einer verträglichen, sozialadäquaten Nutzung durch die Allgemeinheit zuführen“. Die Zusammenhänge mit den Gewalt- und Unruhestiftungen der vergangenen Wochen liegen auf der Hand. „Die Verfügung gibt uns die Möglichkeit, die in den Grünanlagen festgestellten Ruhestörungen und Aggressivität einzelner Personen und Personengruppen in der Nachtzeit umgehend zu unterbinden“, erläutert Ordnungsdezernent Udo Bausch.[...] Dass neben der Kirschsteinanlage noch zwei weitere öffentliche Plätze betroffen sind, ergibt sich aus einem Verdrängungseffekt. So konnte die Polizei bei ihren nächtlichen Einsätzen beobachten, dass die Ruhestörer und Straftäter fexibel auf die Einsätze reagierten. In der Nacht zum Samstag, 15. Juli, hielten sich nach Mitternacht 25 Ruhestörer unterschiedlichster Nationalitäten am Fischerplatz auf, während die Kirschsteinanlage komplett verwaist war. Ohne Einbeziehung des Fischerplatzes und des Schloßparks könne die öffentliche Ordnung „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht wieder hergestellt werden“.
 http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/bad-kreuznach/stadt-bad-kreuznach/bad-kreuznach-sperrbezirk-kirschsteinanlage-fischerplatz-schlosspark_18055125.htm

VIDEO: Illegal grillende Migranten sorgen für Empörung im Netz

Schon wieder Ärger am Pleschinger See! Seit 13. Juli gilt dort im Badebereich ein striktes Grillverbot – doch größere Gruppen von Migranten scheinen sich dafür nicht zu interessieren. Bereits in der Vergangenheit gab es reichlich Ärger wegen Wild-Grillerei am Pleschinger See („Wochenblick“ berichtete).
Jetzt tauchte ein Video auf, das von „Wochenblick“ auf Facebook am Donnerstagabend öffentlich gemacht wurde.Dort ist zu sehen, wie eine Gruppe von Migranten wenige Meter von einem Schild entfernt, das klipp und klar auf das neue Verbot hinweist, ihr Grillgut mit einer leicht entflammbaren Flüssigkeit zubereiten. Augenzeugen berichten, dass auch andere Migranten-Gruppen das Grillverbot ignorierten. Zudem sollen Wagen der Linz AG direkt neben dem Badebereich gestanden haben!
Besonders pikant: In den vergangenen Wochen herrschte zumeist eine enorme Trockenheit. Am Donnerstag, als das Video aufgenommen wurde, schwitzten viele Oberösterreicher bei Temperaturen von bis zu 31 Grad Celsius!Büsche, Gräser und Wiesen können in dieser Zeit besonders schnell Feuer fangen. Deshalb erließ das Land OÖ Ende Juni sogar ein Rauchverbot in Wäldern!
Doch die Wild-Griller scheint das wenig zu interessieren, wie das brisante Video beweist. Sie scheinen mutmaßlich davon auszugehen, dass das Grillverbot nur für Österreicher von Bedeutung ist:
Das „Wochenblick“-Video sorgte auf Facebook sowie auf unserer Netzseite für reichlich Aufsehen. Österreicher empörten sich, beurteilten das Verhalten der Migranten als sehr dreist:
VIDEO: Illegal grillende Migranten sorgen für Empörung im NetzVIDEO: Illegal grillende Migranten sorgen für Empörung im Netz 2VIDEO: Illegal grillende Migranten sorgen für Empörung im Netz 1Auch unter den „Wochenblick“-Lesern wurde auf Facebook eifrig diskutiert – sowohl grillende Migranten als auch einzelne Nutzer wurden dabei wüst beschimpft. Für Entsetzen sorgten dabei jedoch Äußerungen eines Mannes, in denen Österreicher pauschal herabgewürdigt und beleidigt wurden.So schrieb der Nutzer mit Migrationshintergrund:
VIDEO: Illegal grillende Migranten sorgen für Empörung im Netz 7
VIDEO: Illegal grillende Migranten sorgen für Empörung im Netz 6
VIDEO: Illegal grillende Migranten sorgen für Empörung im Netz 3VIDEO: Illegal grillende Migranten sorgen für Empörung im Netz 4
Fotos: Screenshots Facebook

https://www.wochenblick.at/video-illegal-grillende-migranten-sorgen-fuer-empoerung-im-netz/

Marbach am Neckar: Flüchtling nach sexuellem Übergriff ermittelt

Nach einem sexuellen Übergriff auf eine 19-Jährige und wegen Beleidigung auf sexueller Grundlage ermittelt das Kriminalkommissariat Ludwigsburg gegen einen 45 Jahre alten Tatverdächtigen. Die junge Frau und eine 15-jährige Jugendliche schwammen am Mittwochabend zunächst alleine im Bereich des Neckarstegs in Marbach am Neckar. Gegen 19.30 Uhr näherte sich eine Gruppe von drei Männern. Zwei der Männer, die etwa in einem ähnlichen Alter wie die Mädchen waren, unterhielten sich mit den Beiden. Der dritte, ältere Mann, der vermutlich alkoholisiert war, mischte sich in das Gespräch ein und forderte die 15- und die 19-Jährige zu sexuellen Handlungen mit ihm auf. Nachdem er zurückgewiesen wurde, sprang er zu den Beiden ins Wasser und zog die Jüngere am Fuß kurz unter Wasser. Die 19-Jährige schwamm sofort zu ihrer Freundin hinüber und bemerkte dann, dass sie der Mann zuerst am Po und schließlich zwischen den Beinen betatschte. Hierauf verpasste sie ihm Fußtritte, worauf er das Wasser verließ. Im Uferbereich versuchte der Tatverdächtige dann an einem Stein eine Bierflasche zu öffnen. Doch die Flasche brach entzwei. Den unteren Teil warf er darauf in den Neckar. Mit dem Flaschenhals führt er schließlich eine Drohgebärde in Richtung der Mädchen aus und warf auch diesen dann ins Wasser. Seine beiden Begleiter versuchten den Älteren zu beruhigen, was jedoch nicht möglich war. Die zwei Mädchen flüchteten hierauf und wandten sich an die Polizei. Im Zuge der weiteren Ermittlungen erhärtete sich der Tatverdacht gegen einen 45-jährigen Mann. Es handelt sich um einen Flüchtling aus Pakistan. Die Ermittlungen dauern derzeit noch an.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110974/3690640

Montabaur: Muslimischer Polizist verweigert Kollegin Handschlag – Treudoofe Frage: Ein Einzelfall?

Eine Polizistin der Polizeiinspektion Montabaur freute sich über den beruflichen Aufstieg und wurde von ihren Kollegen per Handschlag  auf ihrer Beförderungsfeier dazu beglückwünscht. Jedoch nicht von allen. Ein muslimischer Kollege verweigerte ihr aus religiösen Gründen diesen, in unserem Kulturkreis üblichen Handschlag, was die Anwesenden laut der Rhein-Zeitung (RZ) perplex zurück gelassen habe, da sich der muslimische Polizeibeamte sich bislang „einwandfrei und professionell“ verhalten habe.
Der Realitätsschock scheint tief zu sitzen, da sich unverzüglich das Landesinnenministerium eingeschalten habe. Dieses teilte laut der RZ mit, dass der Beamte in einer muslimischen Gemeinde predigt, aber als unauffällig gelte. Der Hinweis des Innenministeriums über die religiöse Zugehörigkeit des Polizeibeamten verwundert, da das Ministerium darüber Auskunft gibt, der Polizist sei als Moslem eingestellt worden, daher handle es sich nicht um einen Konvertiten.
Nun wurde bereits treudoof die Frage aufgeworfen, ob es noch weitere derartige Vorfälle gibt oder es sich um den berühmten „Einzelfall“ handelt. Denn, so die Zeitung weiter, die CDU habe „Hinweise“ darauf, dass es bei dem Polizisten nicht um einen Einzelfall handeln könnte.
 https://www.journalistenwatch.com/2017/07/21/muslimischer-polizist-verweigert-kollegin-handschlag-treudoofe-frage-ein-einzelfall/

Mainz: Junge Frau sexuell belästigt

Eine 24-jährige Frau ging alleine vom Innenstadtbereich in Richtung Boppstraße. In Höhe der Boppstraße 1 wurde sie von einem Mann von hinten angesprochen, worauf ein kurzer Wortwechsel stattfand. Als sich die junge Frau wegdrehte und weitergehen wollte, griff ihr der Mann an den Hintern. Danach wartete der unbekannte Täter wohl ihre Reaktion ab. Die 24-Jährige verständigte unverzüglich die Polizei über Notruf, daraufhin entfernte sich der Mann über die Kaiserstraße in unbekannte Richtung. Täterbeschreibung: circa 1,55 bis 1,63 Meter groß, circa 60 Kilogramm schwer, zwischen 35 und 42 Jahre alt, schlank, schleimig zurückgegelte Haare, drei tiefe Falten in der Stirn, fettig glänzende Stirn, solariumbraune Haut, südländischer Typ, sportlich bekleidet, hellblauer / babyblauer Pulli mit Kapuze, lange weite Hose, geschlossene Schuhe, leicht gebogene Nase, starrender Blick.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117708/3690187

Rinteln: Versuchte Vergewaltigung und Diebstahl

Am Freitag Morgen gegen 01.00 Uhr sitzt das 43-jährige Opfer aus Rinteln auf einer Parkbank an der Bahnhofstraße (Schotterfläche Museumsbahn) und wird dort von einem dunkelhäutigen Mann angesprochen, der sich zu ihr setzt. Man unterhält sich in englischer und deutscher Sprache und gegen 01.55 Uhr entblößt der Mann plötzlich sein Geschlechtsteil. Als die Frau Angst bekommt und zudem feststellt, dass ihr 50 Euro aus der Handtasche entwendet wurden, drückt der Mann sie auf die Bank und versucht nach ihrer Einschätzung, sie zu vergewaltigen. Das Opfer schreit um Hilfe und eine Passantin auf einem Fahrrad hält an, der Täter flüchtet in Richtung Bahnhof. Auffällig bei ihm: Der etwa 25 bis 30-jährige Mann ist ca. 180 cm groß, trug ein geblümtes Hemd, eine kurze Hose, ein braunes Käppi und auffällig beige-orange halbhohe Schuhe. Er hatte ein Tattoo in Form eines ausgestreckten Mittelfingers auf dem rechten Oberarm. Zeugen melden sich bitte bei der Polizei Rinteln unter 05751/95450.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/57922/3690342

Reutlingen: Streitigkeiten in Flüchtlingsunterkunft

Mit fünf Streifenwagen mussten Beamte des Polizeireviers Reutlingen am Donnerstagabend zu einer Flüchtlingsunterkunft in der Roanner Straße ausrücken. Aus noch ungeklärter Ursache war dort, gegen 22.20 Uhr, ein erheblich angetrunkener 35-jähriger Algerierer mit sechs weiteren Mitbewohnern unterschiedlicher Herkunft aneinander geraten. Im Verlauf der Streitigkeiten setzte der 35-Jährige dann Pfefferspray gegen seine Kontrahenten ein. Die Streitigkeiten konnten geschlichtet werden, nachdem der 35-Jährige in Gewahrsam genommen wurde. Hierbei belegte er die eingesetzten Polizeibeamten mit übelsten Schimpfworten und versuchte mit einem Kopfstoß einen der Beamten zu verletzten. Nach richterlicher Anordnung durfte er seinen Rausch anschließend in der Ausnüchterungszelle des Polizeireviers ausschlafen.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110976/3690385

Meschede: Messerstecherei unter Zuwanderern

Zu einer größeren Auseinandersetzung kam es am Donnerstagabend gegen 20.55 Uhr auf einem Parkplatz im Bereich der Fritz-Honsel-Straße. Zwei Personen wurden hierbei verletzt. Aus bislang ungeklärter Ursache gerieten zwei männliche Zuwanderer mit einer größeren Gruppe deutsch-türkischer Männer in Streit. Im Rahmen des Streits kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung, in welcher es auch zu Messerangriffen kam. Vor Eintreffen der Polizei hatte sich ein Großteil der Personen bereits entfernt. Unter anderem auch die Täter. Eine Rettungswagenbesatzung versorgte die verletzten Männer und brachte sie in ein Krankenhaus. Die Hintergründe der Tat sind bislang unklar. Im Laufe des Abends konnten zwei Personen festgenommen werden, auf welche die Täterbeschreibung passte. Ob hier ein Tatzusammenhang besteht ist derzeit noch nicht klar. Die Ermittlungen dauern an.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65847/3690375

Türkei: Erdogans Besessenheit, Jerusalem einzunehmen

Vor weniger als einem Jahr vereinbarten die Türkei und Israel, die seit sechs Jahren stagnierte diplomatische Situation zu beenden und "normalisierten" ihre Beziehungen ganz offiziell. Sie ernannten die beiden bekannten Berufsdiplomaten Kemal Ökem und Eitan Na'eh zu Botschaftern in Israel beziehungsweise der Türkei. Seither kämpfen beide intensiv um die Normalisierung der offiziell normalisierten Beziehungen.
Einige Beobachter, darunter auch Ihr bescheidener Korrespondent, mahnten allerdings bereits 2016:
"Erdogan hat zwar pragmatisch zugestimmt, Israel die Hand zu reichen, seine ideologische Feindseligkeit gegenüber dem jüdischen Staat und seine ideologische Liebesbeziehung zur Hamas sind jedoch nicht verschwunden; der türkisch-israelische 'Frieden' wird daher nicht leicht zu wahren sein."
Nur ein halbes Jahr nach der "normalisierten Charta" versprach Erdogan im Mai, seine Regierung werde mit dem palästinensischen Volk zusammenarbeiten, um die "Judaisierung Jerusalems" zu verhindern. Das ist viel eher der Erdogan, wie wir ihn kennen. Das Versprechen des türkischen Präsidenten unterschied sich nicht allzu sehr von einem Aufruf zum Kampf gegen die "Katholisierung des Vatikans".
Es gehört zu den grundlegenden Fakten der Geschichte, dass die vor-islamische Periode Jerusalems von 3300–1000 v. Chr. bereits im Buch Genesis erwähnt wird – das Zeitalter von Abraham, Isaak und Jakob – als die Vorfahren Erdogans vermutlich noch Jäger und Sammler in den Steppen Zentralasiens waren. Die Jahre 1000–732 v. Chr. kennzeichnen die Zeit der alten Königreiche von Israel und Juda. Einfach ausgedrückt: die jüdische Geschichte Jerusalems lässt sich auf Tausende Jahre vor der Entstehung des Islam zurückdatieren.
Dennoch besteht laut Erdogan die Notwendigkeit, "vor der Judaisierung Jerusalems zu schützen". Erdogan wiederholte in seiner Rede im Mai ausserdem einen früheren Aufruf an Moslems aus der ganzen Welt, die auf dem Tempelberg in Jerusalem befindliche "al-Aqsa-Moschee zu besuchen". "Als muslimische Gemeinschaft müssen wir die al-Aqsa-Moschee oft besuchen", sagte er. "Jeder Tag, den sich Jerusalem unter Besatzung befindet, ist eine Beleidigung für uns."

Jerusalem (Foto: Lior Mizrahi/Getty Images)

2016 besuchten insgesamt 26.000 Türken (aus einer Gesamtbevölkerung von 80 Millionen) die al-Aqsa-Moschee. Erdogan sagte ausserdem, er wolle "Hunderttausende Moslems" in seinem Kampf "Jerusalem [mit Moslems] zu überfluten und die Besatzer aus dem Land zu vertreiben" an der heiligen Stätte der Muslime versammelt sehen.
Während der Versöhnung mit Israel hatte Ankara zugesichert, seine Unterstützung für die Hamas zu beenden und verwies sogar den höchsten damals in der Türkei lebenden Hamas-Offiziellen Saleh al-Arouri des Landes. Letzten Endes gab es aber dennoch Berichte, dass Erdogan nicht wirklich willens war, seinen Teil der Abmachung zu erfüllen. Der Journalist Yoav Zitun schrieb auf der Nachrichten-Website Ynetnews:
Die Präsenz der Hamas in der Türkei besteht weiterhin, auch nach der Abreise von Saleh al-Arouri, der die Hamas in der Türkei anführte, bevor er aufgrund israelischer Forderungen bei den Versöhnungsverhandlungen das Land verlassen musste.
Seine Nachfolger rekrutieren palästinensische Studenten, damit diese in islamischen Ländern im Allgemeinen, speziell jedoch in der Türkei, studieren. Die Studenten werden dann zum Militärtraining in den Libanon oder nach Syrien geschickt und kehren von dort ins Westjordanland zurück, um Anschläge auf Israel zu verüben.
Zitun nennt Details zu einigen interessanten Fällen:
So verhafteten beispielsweise vor zwei Monaten die IDF und der Schin Bet einen Palästinenser, der einige Jahre lang im türkischen Teil Zyperns gelebt hatte. Im August 2015 wurde Qazmar in Jordanien von der Hamas rekrutiert; er erhielt militärisches Training und man vermittelte ihm Fachwissen über Sprengstoff. Bei einem Treffen mit Hamas-Agenten im vergangenen Januar in Istanbul erhielt er die Anweisung, mithilfe verschlüsselter Speicherkarten Terroristen im Westjordanland zu rekrutieren.
Ein weiterer Fall, über den viel berichtet wurde, betrifft Muhammad Murtaja, den ehemaligen Leiter einer humanitären Hilfsorganisation der türkischen Regierung im Gazastreifen. Wie der Shin Bet nach seiner Verhaftung mitteilte, wurde Murtaja beschuldigt, Millionen von Dollars, die aus Ankara stammten, an Hamas-Agenten weitergeleitet zu haben.
Türkisches Geld, das in die Hände von Männern fliesst, die sich der Vernichtung Israels verschrieben haben, ist Teil einer Ideologie, nicht aber von humanitärer Hilfe.
In dem Bestreben, sich selbst als den internationalen Retter der islamischen Sache zu etablieren, hat die Türkei seit 2004 Millionen Dollars in 63 unterschiedliche Projekte investiert, die darauf abzielen, "das muslimische Erbe und den muslimischen Charakter Jerusalems zu verteidigen und zu stärken." Das Geld wird häufig durch eine Regierungsbehörde geschleust: das Türkische Präsidium für Internationale Kooperation und Koordination (TIKA).
In diesen Bestrebungen, "das muslimische Erbe und den muslimischen Charakter Jerusalems zu verteidigen und zu stärken", hat sich die Türkei auch mit Scheich Raed Salah, dem Anführer des nördlichen Zweigs der islamischen Bewegung in Israel und mit Scheich Akram Sabri, einem ehemaligen Mufti von Jerusalem, zusammengetan. Beide Männer lehnen das Existenzrecht Israels ab.
Wie ein amerikanischer Freund vorsichtig fragte: "Sollte die Türkei nicht Millionen zur Unterstützung des Wiederaufbaus im Gazastreifen investieren?"

Anscheinend nicht, wenn islamische Ideologie mit im Spiel ist.

https://de.gatestoneinstitute.org/10714/tuerkei-erdogan-jerusalem

Thursday, July 20, 2017

Hamburg: Als er ihr tief in den Hals schneidet, muss er sich erbrechen



Es war ein schauriges Familiendrama, das sich am 1. Februar im Ronald McDonald Haus in Eppendorf abspielte. Während ihre gemeinsame Tochter im Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) wegen einer schweren Lebererkrankung behandelt wurde, versuchte der Vater Sharif A. (31) seine Ehefrau Arezoo (28) mit einem Fleischermesser umzubringen. „Die Tat war heimtückisch, grausam und geschah aus niedrigen Beweggründen“, so die Staatsanwaltschaft. Deswegen muss sich der Flüchtling aus Afghanistan seit Mittwoch wegen versuchten Mordes vor dem Hamburger Landgericht verantworten.
Das Ehepaar wohnt in Gotha in Thüringen, lebte dort aber schon getrennt. Da der Ehemann mehrfach gewalttätig gegen seine Frau vorgegangen war, bestand für ihn ein Näherungsverbot. Arezoo A. reiste im Januar nach Hamburg in der Hoffnung, dass die Ärzte im UKE ihrer schwerkranken Tochter helfen könnten. Unterkunft fand sie im Ronald McDonald Haus, eine Einrichtung, die Eltern schwerkranker Kinder beherbergt. Er war ihr hinterhergereist und hatte sie dort aufgesucht.
 https://www.welt.de/regionales/hamburg/article166808526/Als-er-ihr-tief-in-den-Hals-schneidet-muss-er-sich-erbrechen.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_facebook

Leipziger Fußballtrainer in Schweden niedergestochen

Schockierende Bluttat in Schweden: Ein Jugendtrainer des FC International Leipzig ist am Mittwochabend in Göteborg niedergestochen und lebensgefährlich verletzt worden. Bei dem Opfer handelt es sich um den Trainer des U15-Teams, Nico Dörlamm (21). Er wurde noch in der gleichen Nacht operiert. "Eine Arterie im Oberschenkel wurde verletzt, als der Täter mehrfach auf ihn eingestochen hat", sagte Inter-Vorstand Christopher Siebenhüner der "Leipziger Volkszeitung". Die brutale Tat ereignete sich, als die U15 des FC Inter mit dem Bus vom Sportplatz zur Unterkunft fuhr. Der Täter soll die 20-jährige Freundin des Inter-Jugendtrainers angebaggert haben, die Jugendlichen gingen dazwischen. Als der Mann ein Messer zückte, stellte sich Dörlamm vor seine Schützlinge. Es folgten eine Rangelei am Boden und die lebensgefährlichen Messerstiche.
 https://www.tag24.de/nachrichten/fc-international-leipzig-jugendtrainer-schweden-messerstecherei-schwer-verletzt-jugendturnier-296288

Lübben: "Die Qualität seiner Arbeiten hat nicht gestimmt"

Harald Schneider von der gleichnamigen Tischlerei Schneider hatte einen syrischen Flüchtling als Tischler eingestellt. Jetzt hat er Rami Saleh (36) fristlos gekündigt. Er wirft ihm "ungebührliches Verhalten auf einer Baustelle, Arbeitsverweigerung und unentschuldigtes Fernbleiben von der Arbeit" vor. Und nicht nur das. "Die fachliche Qualifikation lag weit unter meinen Erwartungen und den Selbstdarstellungen von Rami Saleh", sagt Harald Schneider. Das hörte sich noch vor ein paar Wochen ganz anders an. Damals suchte der Chef der Tischlerei händeringend Mitarbeiter. Er gab dem Syrer eine Chance und war mit ihm zufrieden. "Rami hat meine Erwartungen mehr als erfüllt. Er ist sehr geschickt, braucht nicht geschubst zu werden, denkt mit. Schon seine ersten Arbeiten haben mir gut gefallen", sagte der Firmenchef damals der LAUSITZER RUNDSCHAU. Jetzt die Kehrtwende. "Die Qualität seiner Arbeiten hat nicht gestimmt", sagt Werkstattmeister Thomas Gründel. "Nacharbeiten waren nötig. Zudem hat Rami Saleh Hinweise von uns nicht angenommen. Er sagte immer ja, ja, hat es dann aber nicht gemacht, konnte aus seiner Sicht ohnehin alles besser."
 http://www.lr-online.de/regionen/spreewald/luebben/Die-Qualitaet-seiner-Arbeiten-hat-nicht-gestimmt;art1058,6100771

Bayerns Gemeindetag fordert Merkel zum Handeln auf

Bayerns Gemeinden haben Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu aufgefordert, einen neuen Migrantenansturm auf Deutschland zu verhindern. Denn einen erneuten massenhaften Zustrom wie im Jahr 2015 könnten die Kommunen nicht mehr verkraften.
Die Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung sei erschöpft, zitiert die WELT den Abensberger Bürgermeister Uwe Brandl. Der CSU-Politiker ist auch Präsident des Bayerischen Gemeindetages, der in Bayern die Interessen von über 2.000 Gemeinden vertritt.
„Der Fehler vom Herbst 2015 darf sich nicht mehr wiederholen“, sagt Uwe Brandl. Das Problem eines sich abzeichnenden neuen Zustromes an Flüchtlingen dürfe man nicht wegen des Bundestagswahlkampfes verdrängen.
Derzeit kommen täglich Tausende neue Migranten über das Mittelmeer. Damit ist Italien nach Ansicht des Abensberger Bürgermeisters Italien damit überfordert. Es sei absehbar, dass die Asylbewerber aus Italien nach Deutschland weiterreisen.

 https://www.berlinjournal.biz/uwe-brandl-bayerns-gemeinden-migranten/

Flensburg: Nordafrikaner ohne Fahrschein blockieren Abfahrt des Zuges und verletzen Zugbegleiter

Heute Morgen wurde die Bundespolizei vom Zugbegleiter eines Regionalzuges von Flensburg nach Hamburg um polizeiliche Unterstützung ersucht. Eine Gruppe von fünf ausländischen Männern war ohne Fahrscheine im Zug aufgefallen und konnte sich nicht ausweisen. Die Polizei in Schleswig wurde um Amtshilfe gebeten und war bei Ankunft des Zuges im Bahnhof Schleswig vor Ort. Zusätzliche Beamte der Bundespolizei wurden zum Schleswiger Bahnhof beordert. Es stellte sich heraus, dass alle fünf Personen ohne Fahrschein gefahren waren und bei Abfahrt des Zuges den Türbereich blockiert hatten. Dem Zugbegleiter wurde dabei die Hand verdreht. Da eine Person sich bei den polizeilichen Maßnahmen sehr unkooperativ verhielt wurden ihm Handschellen angelegt. Die Bundespolizei konnte ermitteln, dass es sich um drei marokkanische Männer/Jugendliche im Alter von 14 bis 19 Jahren, einen 17-jährigen Algerier sowie einen 15-jährigen Ägypter handelte. Gegen den ägyptischen Jugendlichen lag ein Haftbefehl vor. Die Staatsanwaltschaft suchte ihn wegen Diebstahls in fünf Fällen. Der Mann wurde verhaftet und wird dem Haftrichter vorgeführt. Die Marokkaner und der Algerier wurden an die Auländerbehörde bzw. die Jugendbehörde übergeben. Alle erhielten Strafanzeigen wegen Erschleichen von Leistungen, unerlaubtem Aufenthalt und Körperverletzung.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50066/3689819

Netanyahu beim Treffen mit den Visegrád -Regierungschefs: `Europa muss seine Grenzen sichern oder es droht unterzugehen´

Bei einem Treffen mit den Regierungschefs Ungarns, Tschechiens, der Slowakei und Polens in Budapest übt Binjamin Netanyahu deutliche Kritik an der EU und zeigt sich um die Zukunft Europas tief besorgt.

Durch eine technische Panne wurde ein privat geführtes Gespräch zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Binjamin Netanyahu und seinem ungarischen Amtskollegen Victor Orban bekannt. Mit deutlichen Worten kritisiert Netanyahu dabei die einseitige, aggresive Haltung der EU gegenüber Israel. Israelnetz berichtet über diesen Teil des Gesprächs:

Die Europäische Union sei die einzige politische Einheit, die die Beziehungen mit Israel unter Bedingungen stelle, führte Netanjahu weiter aus. „Es ist verrückt. Es ist wirklich verrückt.“ Er bat die anwesenden Premierminister, die EU davon zu überzeugen, alte Vereinbarungen wieder aufzunehmen. Israel hatte die diplomatischen Beziehungen 2015 auf Eis gelegt, nachdem die EU dafür plädiert hatte, Siedlungsprodukte zu kennzeichnen. Unterdessen hat Netanjahu allerdings auch einen Neustart der Beziehungen gefordert.

Noch deutlichere Worte fand Netanyahu hinsichtlich der inneren Sicherheit Europas und der Zukunft Europas als einem von Demokratie und Wohlstand geprägten Kontinent. Laut der Times of Israel sagte Netanyahu:

Ich denke, Europa muss sich entscheiden, ob es leben und blühen möchte oder ob es verwelken und verschwinden möchte.

Er fügte weiter hinzu:

Die Wahrheit ist die Wahrheit: sowohl was Europas Sicherheit als auch die wirtschaftliche Zukunft angeht.

Laut dem israelischen Nachrichtensender Arutz Sheva mahnt Netanyahu eindringlich:

Sichern Sie ihre Grenzen, sichern Sie ihre Grenzen.

Weitere Themen des Treffens waren neben der Intensivierunbg der Beziehungen zwischen Israel und den osteuropäischen Staaten, der verhängnisvolle Atomdeal mit der Islamischen Republik Iran (IRI) und der neuen Situation nach den Präsidentschaftswahlen in den USA.

 https://haolam.de/artikel_30105.html

EU will jetzt knusprige Pommes verbieten

Schräg! Aus Gründen der gesundheitlichen Vorsorge will die EU jetzt gegen einen wichtigen Bestandteil von Pommes, der für deren knusprige Konsistenz verantwortlich ist, konsequent vorgehen.
Bei dem Bestandteil handelt es sich um das möglicherweise krebserregende Acrylamid.
Dieses ist in Lebensmitteln wie Chips, Knäckebrot und eben auch den beliebten Knusper-Pommes enthalten. Experten der EU-Mitgliedsländer billigten am Mittwoch die entsprechende Vorlage der EU-Kommission, wie zahlreiche Medien berichteten. Diese Vorlage sieht neue und strenge Regeln für Lebensmittelhersteller, Bäckereien und Restaurants vor.
Die neuen Regeln sollen ab 2019 in Kraft treten. Enthalten sind auch genaue Koch- und Zubereitungsvorgaben. So sollen Ofen-Fritten nur bis zu einer bestimmten Temperatur fertig gebacken werden.
Pommes Frites sollen vor dem Frittieren eingeweicht oder blanchiert werden, damit die Stärke ausgewaschen wird, empfehlen die EU-Bosse. Zudem sollen Bräunungstabellen in der Praxis einen Anhaltspunkt geben.
Ab 2019 gelten die neue Regeln für Lebensmittelhersteller und Restaurants. Grundsätzlich soll so wenig gebräunt werden wie möglich.
Gastronomen sind jetzt stinksauer – auch in Österreich! Sie befürchten einen hohen Mehraufwand.
„Es sieht so aus, als ob die Einwände der europäischen Gastronomieverbände im Konsultationsverfahren nicht berücksichtigt wurden. Das bedeutet, dass sich die Betriebe europaweit wieder auf neue gesetzliche Vorgaben einstellen müssen und damit die bereits stark überregulierte Gastronomie weiter belastet wird“, erklärt Mario Pulker, Obmann des Fachverbandes Gastronomie innerhalb der Wirtschaftskammer Österreich.
Bereits 2016 fiel die EU durch den Kampf gegen Topflappen auf („Wochenblick“ berichtete).
 https://www.wochenblick.at/eu-will-jetzt-knusprige-pommes-verbieten/

Dänemark: Islam-Gegner rufen mit „Ghettoblaster“ zum Gebet

Die dänische Stadt Roskilde hat den Bau einer Moschee mit Minarett genehmigt. Der Ruf zum Gebet darf dort in Zukunft auch mit Lautsprechern verstärkt werden. Eine Gruppe gegen die „Islamisierung Dänemarks“ hatte daraufhin eine sehr spezielle Idee. Aus Protest haben Gegner der Moschee um fünf Uhr früh vor dem Wohnsitz der Bürgermeisterin mit einem „Ghettoblaster“ (tragbares Audiogerät mit Wiedergabe ) zum Gebet gerufen. Eine Aktion, die es in dieser Form auch in Schweden schon einmal gegeben hat. Die Gruppe „Stoppt die Islamisierung Dänemarks“ plant weitere Aktionen. Parlamentarier, die sich gegen ein Gesetz für Minarett-Verbote ausgesprochen haben, sollen bald ebenfalls früh morgens zum Gebet gerufen werden.
 http://sh-ugeavisen.dk/index.php/2017/07/20/daenemark-islam-gegner-rufen-mit-ghettoblaster-zum-gebet/

Unfassbar - Kriminelle werden mit Asyl belohnt!

Was in unserem Land passiert, ist an Perversion kaum zu überbieten. Ehe sich nun wieder einige aufregen und mich einen Hetzer nennen, lassen wir bitte das ZWEITE DEUTSCHE FERNSEHEN sprechen, dort heißt es wörtlich in einem Bericht: "Ein neues Phänomen macht Justiz und Polizei bei uns zu schaffen. Immer wieder bezichtigen sich Asylbewerber selbst schwerer Verbrechen, die sie angeblich in ihrer Heimat begangen haben. Sie hoffen auf diese Weise der Abschiebung zu entgehen, weil ihnen Zuhause beispielsweise Folter droht. Stellt sich die Frage: Sind das Märchen oder echte Geständnisse? So oder so ist es ein Aufreger, denn in einem Fall wäre Asylbetraug, und andernfalls würden hier bei uns Verbrecher frei herumlaufen. Die Ratlosigkeit ist groß."
Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen... was soll das denn wieder bedeuten? Sind wir schon komplett verrückt? Im Klartext: Wenn jemand ein Mörder oder Vergewaltiger ist und ihm Zuhause die Todesstrafe droht, dann darf er bei uns frei herumlaufen?! Ist das euer Ernst? Seht euch bitte diese ZDF-Reportage an. Ich sag euch, so viel Dummheit gehört bestraft. Uns ist nicht mehr zu helfen.
 https://www.fischundfleisch.com/mag-robert-cvrkal/unfassbar-kriminelle-werden-mit-asyl-belohnt-37060

Kassel - Süd: 15-Jährige von Afghanen in Schwimmbad sexuell belästigt

Am gestrigen Mittwochabend soll ein bislang unbekannter junger Mann eine 15-Jährige im Kasseler Auebad sexuell belästigt haben. Die mit den weiteren Ermittlungen betrauten Beamten des K 12 suchen nun nach Zeugen, die Hinweise auf den Täter geben können. Eine Streife des Polizeireviers Mitte war gegen 19:50 Uhr zu dem Schwimmbad gerufen worden. Beim Personal des Bades hatten sich zwei weibliche Jugendliche aus Kassel gemeldet, die angaben, im Schwimmbecken von zwei jungen Männern belästigt worden zu sein. Bei Eintreffen der Beamten hatten die Mädchen sie auf einen der beiden jungen Männer im Wasser aufmerksam gemacht. Bei ihm handelte es sich um einen im Westerwaldkreis wohnenden 19-Jährigen aus Afghanistan. Wie sich bei den ersten Ermittlungen und den Befragungen der Mädchen herausstellte, waren von ihm jedoch offenbar keine strafbaren Handlungen ausgegangen. Der andere junge Mann, der in dem Schwimmbad nicht mehr ausfindig gemacht werden konnte, soll die 15-Jährige hingegen im Wasser begrapscht haben. Der 19-Jährige gab gegenüber den Beamten an, keine Angaben zu dessen Identität machen zu können. Es soll sich bei dem Täter um einen jungen Mann mit kurzen dunklen Haaren und muskulöser Figur gehandelt haben, der mit einer grauen Badehose bekleidet war. Die weiteren Ermittlungen werden beim Kommissariat 12 der Kasseler Kripo geführt und dauern an. Zeugen, die Hinweise auf den mutmaßlichen Täter geben können, werden gebeten, sich unter Tel. 0561 - 9100 beim Polizeipräsidium Nordhessen zu melden.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/44143/3689600

Schockierende Studie des AJC: An Berlins Schulen eskalieren Islamismus und Antisemitismus


Die Realität ist bitter und mag vielleicht einige aus dem Wolkenkuckucksheim holen: An Berlins Schulen werden Antisemitismus und Islamismus zu einem immer grassierenden Problem, das immer schwerer zu beherrschen ist.

Der rbb schreibt zur realen Lage an Berlins Schulen:

"Du Jude" als gängige Beschimpfung oder Koranlehrer, die das im staatlichen Unterricht Gelernte überprüfen: Berliner Lehrer berichten in einer Umfrage, dass Antisemitismus und Islamismus sich unter ihren Schülern immer mehr durchsetzen. 

Die nach wissenschaftlichen Kriterien erarbeitete Studie kommt zu dem Ergebnis, das Antisemitismus und Salafismus, eine besonders aggreive Forem des eh schon radikalen Islamismus, unter Schülern mit türkischen oder arabischen Migrationshintergrund inzwischen zum Alltag gehören.


21 Schulen befragt – Hauptleidtragende4 sind Frauen, säkulare Muslime, Homosexuelle

Der rbb berichtet weiter über die Ergebnisse der Studie:

Ein Großteil der befragten Lehrerinnen und Lehrer in Berlin wurde schon mit antisemitischen Vorfällen konfrontiert. Einige Schüler würden unter Anleitung "religiöser Autoritäten“ aus Moscheevereinen Druck auf Mitschüler ausüben. Leidtragend seien vor allem Mädchen und junge Frauen, säkulare Muslime und Homosexuelle.

Über die Stduie, die einen empirischen Anspruch hat, heißt es weiter:

Bei der Untersuchung hatte man in Kooperation mit dem "Landesinstitut für Schule und Medien in Berlin Brandenburg" Lehrkräfte aus 21 Schulen in acht Berliner Bezirken im Sekundarbereich befragt. Darunter waren Schulen mit einem hohen Anteil von Schülerinnen und Schülern mit türkischem oder arabischem Migrationshintergrund - aber auch Schulen in sehr bürgerlichen Gegenden. 

Darüberhinaus berichten Lehrer, daß sich Schüler auch schon als „islamische Moralwächter“ betätigen und andere Schüler kontrollieren bzw. unter Druck setzen und „maßregeln“. Zum zunehmenden Einfluß radiakler Moscheen und Koranschulen heißt es beim rbb unter Bezug auf die AJC-Studie:

In der AJC-Befragung berichtet ein Lehrer, dass er seit 15 Jahren beobachte, dass einige Schüler regelmäßig die Berliner Al Nur-Moschee besuchen: "Wir fragen uns, wie geschickt die Gehirnwäsche ablaufen muss, damit die Schüler so schnell so antiwestlich, so antiamerikanisch sowieso, aber auch antisemitisch werden. Wir müssen da mit aller Kraft dagegensteuern - und es gelingt uns auch bei einigen, aber nicht bei allen."

Die Vorstellung der Studie erfolgte kurz nach der Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichtes Berlin für das Jahr 2016, demzufolge nur in Berlin die Zahl der gewaltbereiten Islamisten auf rund 400 angestiegen ist – wobei der Verfassungsschutz betont, die sich diese Zahl auf den Stand Ende 2016 bezieht und inzwischen schon überholt sei, da der Zulauf zu gewaltbereiten Islamisten ungebremst anhalte.

Das die Zustände in Berlin keine Ausnahme oder kein „Einzelfall“ sind, macht der Vorsitzende von Honestly Concerned, Sacha Stawski, auf Facebook in einem Kommentar zur Studie klar, in dem von vergleichbaren Zuständen etwa an Schulen in Frankfurt berichtet.


Link zum Thema:
 https://haolam.de/artikel_30103.html

Enzberg: „Es muss sich endlich etwas tun. Wir können nicht mehr“

Seit über einem Jahr schlagen sich die Enzberger Bürger bereits mit Roma-Familien herum. Die aus Bulgarien und überwiegend aus Rumänien stammenden Romas – und hier maßgeblich die Kindern und Jugendlichen – finden sich in der Ortsmitte zusammen und lärmen dort bis in die späten Abendstunden, verwüsten öffentliche Plätze, so dass sich die Stadt bereits letztes Jahr genötigt sah einen privaten Sicherheitsdienst einzusetzen.Einer der Gründe für das Herumlungern des Roma-Nachwuchses: Die schulpflichtigen Romakinder, die von mit Steuergeldern finanzierten Streetworkern betreut werden, können selbst von diesen nicht zum Besuch des Unterrichts bewegt werden.
Indes- seither ist nichts besser geworden. Zur massiven Ruhestörung gesellte sich mittlerweile noch massive Belästigungen in Form von Beleidigungen und Pöbeleien durch die Romas.
Wie ein Anwohner in den Pforzheimer Nachrichten berichtet, gäbe es Abende, da könne man es rund um den Rathausplatz nicht aushalten. Ein andere Bürger betont, dass man es seit Monaten mit Bitten und Erklären versuche – aber bei den Romas, auf taube Ohren stoßen würde. Selbst dann, wenn man mit der Polizei drohe. Sobald die Polizei komme, hauen die Roma ab, so ein weiterer Anwohner. Inzwischen sei die Stimmung derart aufgeladen, dass man befürchten müsse, es könne zu Handgreiflichkeiten kommen.
„Es muss sich endlich etwas tun. Wir können nicht mehr“, so ein die mehrheitliche Aussage der Enzberger über den Roma-Terror in ihrer Stadt.
 http://www.journalistenwatch.com/2017/07/20/es-muss-sich-endlich-etwas-tun-wir-koennen-nicht-mehr/

21 Afrikaner auf Güterzügen - Bundespolizei stoppt lebensgefährliche Reise

Die Bundespolizei hat seit einigen Wochen wieder vermehrt Personen auf Güterzügen festgestellt, die unerlaubt in das Bundesgebiet einreisen wollten. In der Nacht auf Donnerstag (20. Juli) wurden im deutsch-österreichischen Grenzgebiet erneut Güterzüge kontrolliert. Dabei haben die Beamten 21 Migranten entdeckt. Am Bahnhof in Raubling wurden stichprobenartig mehrere Güterzüge gestoppt. Diese waren von Österreich kommend in Richtung München unterwegs. Bei zwei Zügen fanden die Bundespolizisten insgesamt 21 Personen, die sich unter Lkw-Aufliegern verborgen hielten. Die zwei Frauen und 19 Männer hatten die erheblichen Risiken ihrer Reise entweder nicht bedacht oder in Kauf genommen. Sie stammen hauptsächlich aus Gambia, Nigeria und Somalia. Papiere für den beabsichtigten Aufenthalt in Deutschland hatten die zwischen 16 und 37 Jahre alten Afrikaner nicht dabei. Sie wurden in die Dienststelle der Rosenheimer Bundespolizei verbracht. Da derzeit nicht ausgeschlossen werden kann, dass Menschen den grenzüberschreitenden Güterverkehr für ihre unerlaubten Einreisen in die Bundesrepublik auf lebensgefährliche Weise nutzen, muss auch künftig mit weiteren anlassbezogenen Kontrollen gerechnet werden. Diese Maßnahmen werden eng mit den Behörden an den Abfahrtsorten und den jeweiligen Verkehrsunternehmen abgestimmt. Auswirkungen auf den Personenverkehr lassen sich voraussichtlich nicht vermeiden. Die Bundespolizei bittet deshalb um Verständnis.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/3689467

Deutschland: Infektionskrankheiten wandern ein

von Soeren Kern
  • Ein neuer Bericht des Robert-Koch-Instituts (RKI), dem Bundesinstitut zur Überwachung und dem Schutz vor Seuchen, bestätigt, dass Infektionskrankheiten seit 2015, als Deutschland eine beispiellose Zahl von Migranten aufnahm, auf breiter Front zunehmen.
  • Einige Ärzte glauben, dass die tatsächliche Zahl der Tuberkulosefälle viel höher ist; sie beschuldigen das Robert-Koch-Institut, die Gefahr zu verharmlosen, um die Stimmung gegen Einwanderung nicht anzufachen.
  • "Rund 700.000 bis 800.000 Asylanträge wurden gestellt. 300.000 Flüchtlinge sind aber verschwunden. Sind die untersucht worden? Kommen sie aus Hochrisikoländern?", fragt Carsten Boos, Facharzt für Orthopädie und Chirurgie, im Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus.
Ein abgelehnter Asylbewerber aus dem Jemen, dem in Schleswig-Holstein Unterschlupf in einer Kirche gegeben wurde, um seine Abschiebung zu verhindern, hat möglicherweise mehr als 50 deutsche Kinder mit einem hoch ansteckenden Stamm von Tuberkuloseerregern infiziert.
Der Mann, der zwischen Januar und Mai 2017 in einer Kirche in Bünsdorf (Kreis Rendsburg-Eckernförde) untergebracht war, war häufig in Kontakt mit Kindern gewesen, die eine Tagesstätte in der Einrichtung besuchen und von denen einige erst drei Jahre alt sind. Im Juni wurde er in ein Krankenhaus in Rendsburg eingewiesen, wo bei ihm Tuberkulose diagnostiziert wurde – eine Seuche, die erst seit kurzem wieder in das Bewusstsein der deutschen Öffentlichkeit gelangt ist.
Nach Angaben der kommunalen Gesundheitsbehörden werden nun neben den Kindern auch Eltern, Erzieher und Gemeindemitglieder auf die Krankheit hin untersucht, die sich noch Monate oder sogar Jahre nach dem Kontakt entwickeln kann. Es ist unklar, ob sich der Mann nach seiner Ankunft in Deutschland den vorgeschriebenen medizinischen Untersuchungen unterzogen hatte, oder ob er einer jener Hunderttausenden von Migranten ist, die durchs Netz geschlüpft sind.
Die Angst vor Tuberkulose wirft neuerlich ein Licht auf das erhöhte Risiko der Ausbreitung ansteckender Krankheiten in Deutschland, seit Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr als zwei Millionen Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten ins Land gelassen hat.
Ein neuer Bericht des Robert-Koch-Instituts (RKI), dem Bundesinstitut zur Überwachung und dem Schutz vor Seuchen, bestätigt, dass Infektionskrankheiten seit 2015, als Deutschland eine beispiellose Zahl von Migranten aufnahm, auf breiter Front zunehmen.
Das Infektionsepidemiologische Jahrbuch – das am 12. Juli 2017 veröffentlicht wurde und Daten zur Verbreitung von mehr als 50 ansteckenden Krankheiten in Deutschland während des Jahres 2016 aufführt – bietet erste Anhaltspunkte dafür, welche Folgen der massive Zustrom von Migranten im Herbst 2015 für die Volksgesundheit hat.
Der Bericht verzeichnet ein häufigeres Auftreten von Adenovirus-Konjunktivitis, Botulismus, Windpocken, Cholera, Kryptosporidiose, Denguefieber, Echinokokkose, enterohämorrhagischem E. coli, Giardiasis, Haemophilus influenzae, Hantavirus, Hepatitis, hemorrhagischem Fieber, HIV/AIDS, Lepra, Läuserückfallfieber, Malaria, Masern, Meningokokkeninfektionen, Meningoenzephalitis, Mumps, Paratyphus, Röteln, Ruhr, Syphilis, Mumps, Rubella, Shigellose, Trichinellose, Tuberkulose, Tularämie, Typhus und Keuchhusten.
Das Worst-Case-Szenario ist in Deutschland – bislang zumindest – nicht eingetreten: Die meisten der tropischen und exotischen Krankheiten, die von Migranten ins Land gebracht werden, wurden unter Kontrolle gehalten; es gab keine massenhafte Ansteckung der Bevölkerung. Doch die gewöhnlicheren Krankheiten, von denen viele direkt oder indirekt mit der Massenmigration zusammenhängen, sind laut dem Bericht auf dem Vormarsch.
Fälle von Hepatitis B etwa haben laut dem RKI in den letzten drei Jahren um 300 Prozent zugenommen. 2016 betrug die Zahl der gemeldeten Fälle 3.006 gegenüber 755 im Jahr 2014. Die meisten Fälle, so heißt es, beträfen nicht geimpfte Migranten aus Afghanistan, dem Irak und Syrien. Fälle von Masern nahmen von 2014 auf 2015 sprunghaft um 450 Prozent zu, und auch Windpocken, Meningitis, Mumps, Rubella und Keuchhusten breiten sich aus. Auf Migranten entfallen zudem mindestens 40 Prozent aller neuen Fälle von HIV/AIDS, die in Deutschland seit 2015 diagnostiziert wurden, wie aus einem anderen Bericht des RKI hervorgeht.
Die Statistiken des Robert-Koch-Insituts sind vielleicht nur die Spitze des Eisbergs. So ist etwa die Zahl der gemeldeten Fälle von Tuberkulose zwischen 2014 und 2016 von 4.488 auf 5.915 Fälle gestiegen, das ist ein Anstieg von über 30 Prozent; doch einige Ärzte glauben, dass die tatsächliche Zahl viel höher sein könnte – sie beschuldigen das Robert-Koch-Institut, die Gefahr zu verharmlosen, um die Stimmung gegen Einwanderung nicht anzufachen.
In einem Interview mit dem Focus warnt Carsten Boos, ein Facharzt für Orthopädie und Chirurgie, die deutschen Behörden hätten die Spur von Hunderttausenden möglicherweise infizierten Migranten verloren. Er weist zudem darauf hin, dass 40 Prozent aller Tuberkuloseerreger multiresistent seien und darum jeder einzelne Fall eine Gefahr für die Bevölkerung darstellt:
"Wenn Asylsuchende aus Hochrisikoländern für Tuberkulose-Infektionen stammen, darf das RKI als höchstes deutsches Gremium für Infektionsschutz die Gefahr nicht kleinreden. Verschweigt ein Bundesinstitut politisch korrekt die unangenehme Realität?"
"Die Medien melden, dass die Bundespolizei 2015 circa 1,1 Millionen Flüchtlinge registriert hat. Rund 700.000 bis 800.000 Asylanträge wurden gestellt. 300.000 Flüchtlinge sind aber verschwunden. Sind die untersucht worden? Kommen sie aus den Hochrisikoländern?"
"Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass im RKI die linke Hand nicht weiß, was die rechte tut."
Joachim Gauck, der damalige Bundespräsident, spricht am 26. August 2015 mit Ärzten in der Krankenstation einer Aufnahmeeinrichtung für Migranten in Berlin-Wilmersdorf. (Foto: Jesco Denzel/Bundesregierung via Getty Images)
In deutschen Zeitungen ist inzwischen eine Fülle von Artikeln erschienen, in denen die von der Migrantenkrise ausgehende Gefahr für die Volksgesundheit thematisiert wird. Oft werden darin Mediziner zitiert, die selbst Erfahrung mit der Behandlung von Migranten haben. Viele von ihnen geben zu, dass die Massenmigration das Risiko der Verbreitung von Infektionskrankheiten in Deutschland erhöht hat. Einige der Schlagzeilen lauten:
"Flüchtlinge bringen häufig im Gastland unbekannte Krankheiten mit"; "Flüchtlinge bringen seltene Krankheiten nach Berlin"; Flüchtlinge in Hessen: Rückkehr seltener Krankheiten"; "Flüchtlinge schleppen häufig unbekannte Krankheiten nach Deutschland ein"; "Experten: Flüchtlinge bringen 'vergessene' Krankheiten mit"; "Dreimal mehr Hepatitis-B-Fälle in Bayern"; "Bandwurmbefall in Deutschland um mehr als 30 Prozent angestiegen"; "Infektionskrankheiten: Flüchtlinge bringen Tuberkulose"; "Migration und Armut als Ursache: Tuberkulosefälle in Deutschland nehmen wieder zu - vor allem in den Großstädten"; "Mehr Erkrankungen in Deutschland: Die Tuberkulose ist zurück"; "Mediziner fürchtet Tuberkulosegefahr wegen Flüchtlingswelle"; "Deutlich mehr Tuberkulose-Erkrankungen in Baden-Württemberg: Oft Migranten betroffen"; "Experte: Flüchtlingspolitik schuld an Masernwelle"; "Krätze ist in NRW auf dem Vormarsch"; "Fast vergessene Krankheiten wie die Krätze kommen nach Bielefeld zurück"; "Sie haben Kontakt mit Flüchtlingen? Das sollten Sie beachten" oder "Flüchtlinge: Breites Spektrum an Erkrankungen".
Auf dem Höhepunkt der Migrantenkrise im Oktober 2015 berichtete der Chefarzt der Universitätsklinik Regensburg, Michael Melter, in sein Krankenhaus kämen Migranten mit Krankheiten, die in Deutschland fast nie anzutreffen seien. "Einige der Erkrankungen habe ich seit 20 oder 25 Jahren nicht gesehen", sagt er, "und viele meiner jüngeren Kollegen haben sie noch nie gesehen."
Das bestätigte Marc Schreiner, Experte für internationale Beziehungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft:
"In den Kliniken werden immer häufiger Patienten mit Krankheitsbildern vorstellig, die in Deutschland bereits als ausgeräumt galten, wie etwa Krätze. Diese Erkrankungen müssen verlässlich diagnostiziert werden, das ist eine Herausforderung."
Christoph Lange, ein Tuberkuloseexperte am Forschungszentrum Borstel, sagt, deutsche Ärzte seien mit vielen Krankheiten, die von Migranten eingeführt werden, nicht vertraut: "Es wäre sinnvoll, wenn Tropenkrankheiten und andere bei uns seltene Erkrankungen in der Ausbildung von Ärzten wieder eine größere Rolle spielten."
Die Deutsche Gesellschaft für Gastroenterologie, Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten (DGVS) veranstaltete kürzlich ein fünftägiges Symposion in Hamburg, bei dem es darum ging, Medizinern zu helfen, in Deutschland wenig bekannte Krankheiten zu diagnostizieren. Darunter waren:
  • Läuserückfallfieber: In den letzten zwei Jahren wurde bei mindestens 48 Personen das Läuserückfallfieber diagnostiziert, eine Krankheit, die in Deutschland bis zur Migrationskrise 2015 unbekannt war, wie es in dem Bericht des RKI heißt. Die Krankheit, die durch Kleiderläuse übertragen wird, tritt vor allem bei Migranten aus Ostafrika auf, die, um Deutschland zu erreichen, Monate lang in denselben Kleidern reisen. "Das Läuserückfallfieber hatten wir alle vergessen", sagt Hans Jäger, ein Arzt aus München. "Es hat eine Sterberate von bis zu 40 Prozent, wenn man es nicht erkennt und nicht mit Antibiotika behandelt." Das Hauptproblem sei, die Krankheit zu diagnostizieren. "Die Symptome sind wie bei Malaria: Fieber, Kopfweh, Hautausschlag."
  • Lassa-Fieber: Im Februar 2016 wurde ein Patient, der sich in Togo, Westafrika, infiziert hatte, in Deutschland behandelt, wo er der Krankheit erlag. Nach seinem Tod wurde eine Lassa-Infektion bei einer weiteren Person bestätigt, die beruflichen Kontakt mit der Leiche des Verstorbenen gehabt hatte. Die Person wurde in einer Isolationseinrichtung behandelt und überlebte. Es war die erste dokumentierte Ansteckung mit dem Lassa-Virus in Deutschland.
  • Dengue-Fieber: Bei fast tausend Personen in Deutschland wurde 2016 das Dengue-Fieber, eine von Moskitos übertragene Tropenkrankheit, diagnostiziert. Das waren 25 Prozent mehr als im Jahr 2014, als die Krankheit bei 755 Personen festgestellt worden war.
  • Malaria: Die Zahl der Personen, bei denen Malaria diagnostiziert wurde, stieg deutlich in den Jahren 2014 (1.007) und 2015 (1.063), war aber 2016 leicht rückläufig (970). Die meisten der Betroffenen hatten sich in Afrika angesteckt, insbesondere in Kamerun, Ghana, Nigeria und Togo.
  • Echinokokkose: Zwischen 2014 und 2016 wurde bei über 200 Personen in Deutschland die Bandwurminfektion Echinokokkose diagnostiziert, ein Anstieg der Fallzahlen von gut 30 Prozent. Die Betroffenen hatten sich in Afghanistan, Bulgarien, Griechenland, Kosovo, dem Irak, Mazedonien, Marokko, Syrien und der Türkei angesteckt.
  • Diphtherie: Zwischen 2014 and 2016 wurde bei mehr als 30 Personen in Deutschland Diphterie diagnostiziert. Die Betroffenen hatte sich in Äthiopien, Eritrea, Libyen, Sri Lanka und infiziert.
  • Krätze: In Nordrhein-Westfalen stieg die Zahl der Krätze-Patienten zwischen 2013 und 2016 sprunghaft um fast 3.000 Prozent.
Unterdessen wird Deutschland von einer Masern-Epidemie heimgesucht, die die Gesundheitsbehörden mit der Einwanderung aus Rumänien in Verbindung bringen. In den ersten sechs Monaten des Jahres 2017 wurden in Deutschland 700 Fälle von Masern gemeldet, verglichen mit 323 im Gesamtjahr 2016, so das Robert-Koch-Institut. Der Masernausbruch hat alle Bundesländer erfasst, mit Ausnahme von Mecklenburg-Vorpommern, einem Bundesland mit wenigen Migranten.
Epizentrum der Masern-Krise ist Nordrhein-Westfalen, das bevölkerungsreichste Bundesland und jenes mit der größten Zahl von Migranten. Fast 500 Fälle wurden in den ersten sechs Monaten des Jahres 2017 in NRW gemeldet, die meisten davon in Duisburg und Essen, wo im Mai eine 37 Jahre alte Mutter dreier Kinder an der Krankheit starb. Masernausbrüche wurden auch aus Berlin, Köln, Dresden, Hamburg, Leipzig, München und Frankfurt am Main gemeldet, wo die Krankheit bei einem neun Monate alten Säugling diagnostiziert wurde.
Am 1. Juni 2017 billigte der Deutsche Bundestag ein umstrittenes Gesetz, das Kindergärten verpflichtet, die Behörden zu informieren, wenn Eltern keinen Nachweis darüber erbringen können, dass sie sich von einem Arzt über Impfungen von Kindern haben beraten lassen. Eltern, die dem nicht Folge leisten, droht eine Geldstrafe von bis zu €2.500. "Dass noch immer Menschen an Masern sterben, kann niemanden kalt lassen", sagte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). "Deshalb verschärfen wir jetzt die Regelungen zum Impfschutz."
Einigen geht das Gesetz nicht weit genug; sie fordern die Einführung einer generellen Impfpflicht. Anderen geht es zu weit, sie beklagen, es verletze den vom Grundgesetz garantierten Schutz der Privatsphäre; die Eltern, so sagen sie, und nicht die Regierung sollten entscheiden, was das Beste für ihr Kind sei. Die Folgen von Merkels Einwanderungspolitik der offenen Tür gehen weiter.
 https://de.gatestoneinstitute.org/10712/deutschland-infektionskrankheiten

Wednesday, July 19, 2017

Königstein: Asylbewerber ersticht Mann

In der Georg-Pingler-Straße in Königstein kam es am Mittwoch, 19.07.2017, gegen 16:30 Uhr auf offener Straße zu einer Auseinandersetzung zwischen einem 45- jährigen und einem 42-jährigen Mann, bei der der 42-Jährige tödlich verletzt wurde. Im Verlauf der Auseinandersetzung setzte der 45-Jährige, ein aus der russischen Förderation stammender Asylbewerber, ein Messer ein. Trotz unmittelbar stattgefundener notärztlicher Maßnahmen verstarb der 42 jährige Deutsch-Usbeke. Der Täter, der eine starke Alkoholisierung aufwies, ließ sich in Tatortnähe widerstandslos festnehmen. Die Ermittlungen zu den Hintergründen der Tat dauern an. Weitergehende Angaben können zum derzeitigen Zeitpunkt nicht gemacht werden.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50177/3688971

AfD wildert bei SPD-Wählern

Für den Vize-Chef der AfD, Alexander Gauland, ist schon lange klar, wofür und für wen seine Partei steht. ‘Wir sind eine Partei der kleinen Leute’, bekannte Gauland einst im Interview mit dem Handelsblatt. Seinerzeit, im Frühjahr 2015, war noch nicht absehbar, dass wenige Monate später die aufkeimende Flüchtlingskrise der Partei etliche Umfrage-Höhenflüge bescheren würde. Mit der Folge, dass sie inzwischen in 13 Landtagen vertreten ist. Dass ihr im Herbst auch der Sprung in den Bundestag gelingt, gilt als sicher. Der Erfolg der AfD auf Landesebene hat viel damit zu tun, dass sie nicht nur frühere Nichtwähler mobilisiert, sondern bei allen Bevölkerungsschichten punktet. Auffallend war schon bei den vergangenen Landtagswahlen, dass die Partei überproportional Stimmen aus dem Arbeitermilieu erhielt. Jetzt bestätigt sich der damalige Befund durch eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). In ihrer Untersuchung, die am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde, verglichen die Experten die Wählerstruktur der Parteien im Jahr 2000 mit jener von 2016 – nach Einkommen, Ausbildung, Stellung im Beruf und anderen Merkmalen. Und sie kommen zu dem überraschenden Ergebnis, dass die SPD nicht mehr als Arbeiterpartei gilt. Dieses Etikett kann sich inzwischen eher die Alternative für Deutschland (AfD) anhängen – jedenfalls wenn man die Struktur ihrer Wählerschaft zugrunde legt. Das für die SPD ernüchternde Ergebnis erklärt DIW-Forschungsdirektor Alexander Kritikos damit, dass sich die Alterung der Gesellschaft und der Wandel der Arbeitswelt auch auf die Wählerpräferenzen aus gewirkt hätten, ‘sodass manch altes Muster wie etwa das von der SPD als klassischer Arbeiterpartei verblasst ist’. Die SPD hat sich demnach im Untersuchungszeitraum von einer ‘Arbeiterpartei’ hin zu einer ‘Rentner-und Angestelltenpartei’ entwickelt – mit der Folge, dass sich die Wählerprofile von SPD und den Unionsparteien immer mehr aneinander angenähert haben. [...] Der DIW-Mann Kritikos glaubt indes, dass die AfD eine Lücke schließt und daher auch ‘offensichtlich bei Arbeiterinnen und Arbeitern einen guten Anklang’ finde. Deren Anteil in der AfD-Wählerschaft sei mit 34 Prozent relativ hoch, höher als bei der SPD (17 Prozent) und auch höher als bei der Linken (22 Prozent). Die Union liegt mit 16 Prozent fast gleichauf mit der SPD. Die AfD, so vermutet Kritikos, sei derzeit wohl in der Lage, ‘diese Klientel besser anzusprechen als die eher links orientierten Parteien.’
 http://www.presseportal.de/blaulicht/27

Dienstleistungsscheck für Asylwerber: absolutes Fiasko

Seit April können mit dem Dienstleistungsscheck auch Asylwerber in privaten österreichischen Haushalten angestellt werden. Die Pläne des Sozialministers Alois Stöger (SPÖ) zerplatzen an der Realität: praktisch kein Asylwerber findet auf diese Weise Arbeit.Mit dem Dienstleistungsscheck können gewisse haushaltstypische Dienstleistungen, wie z.B. Reinigungs-, oder einfache Gartenarbeiten entlohnt werden. Im Jahr 2016 wurden über 318.000 Schecks über einen Gesamtwert von 9,2 Millionen eingelöst. Im Juli 2016 kündigte Sozialminister Alois Stöger gegen den Widerstand der ÖVP und der FPÖ seine Idee an, den “Dienstleistungsscheck” für Asylwerber zu öffnen (wir berichteten). Trotz harscher Kritik von Fachleuten setzte Stöger seinen Plan um, so dass seit April 2017 diese Beschäftgungsmöglichkeit auch Asylwerbern offensteht.Der vollmundig angekündigte Plan des Sozialministers entpuppt sich nun als absolutes PR-Desaster: im April wurden lediglich elf Asylwerber auf diese Weise beschäftigt, im Mai dann vierzig. Der Gesamtwert der Dienstleistungsschecks für Asylforderer betrug in diesen zwei Monaten knapp über 2.000 €.Die Gründe für den geringen Anteil an Dienstleistungsschecks, die an Asylwerber gehen, sind umstritten: einerseits könnten die großzügigen Sozialleistungen, andererseits auch die durchschnittliche niedrige Qualifikation unter den Asylwerbern die Hauptursache sein. So stellte beispielsweise der AMS (Arbeitsmarktservice) im Januar 2016 fest, dass unter 170 afghanischen Asylwerbern lediglich drei für den österreichischen Arbeitsmarkt ausreichend qualifiziert waren.
 http://www.unsertirol24.com/2017/07/19/dienstleistungsscheck-fuer-asylwerber-absolutes-fiasko/

EU-Kommission will Polen Stimmrecht im Rat entziehen


Die Europäische Kommission steht kurz vor der Einleitung eines Verfahrens, um Polen das Stimmrecht im EU-Rat zu entziehen, sagte der erste Vizepräsident und EU-Kommissar für bessere Rechtssetzung Frans Timmermans.Laut dem Vizepräsidenten der EU-Kommission ist die Europäische Union immer noch für einen Dialog mit Polen offen. Wenn dieses Gespräch aber nicht die gewünschten Ergebnisse bringen werde, könnten entsprechende Maßnahmen getroffen werden. „Die Variante mit der Anwendung von Artikel 7 des Vertrages (über EU – Anm. d. Red.) wird zurzeit diskutiert. Es dürfte niemanden überraschen, dass wir angesichts der jüngsten Ereignisse sehr nahe am Einleiten eines Verfahrens gemäß Artikel 7 stehen“, so Timmermans. Zuvor hatte die EU-Kommission ihre Besorgnis bezüglich der Einhaltung des Rechtsherrschaftsprinzips seitens Polen geäußert. Nachdem dieses Land Änderungen seiner Gesetze über das Verfassungsgericht verabschiedet hatte, begann die EU-Kommission einen Dialog mit Polen, um Verstöße gegen europäische Rechtsnormen seitens Polen zu verhindern.
 https://de.sputniknews.com/politik/20170719316654884-europaeische-kommission-polen-stimmrecht/

Skandal: Staatsschutz muss Asylrechtsberater überprüfen

In letzter Zeit deckten Medien diverse Fälle auf, wonach Asylrechtsbetreuer positive Bescheide „verkauften“ oder Geld von ihren Klienten erpressten. Vielfach werden für diese Beratungstätigkeit auch Migranten eingesetzt, deren Hintergrund kaum bekannt ist.
Nach Aufdeckung der Missbrauchsfälle muss der Staatsschutz diese Asylrechtsberater jetzt überprüfen. Bestätigt wurde das vom Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck.
Die kostenlose Rechtsberatung von Asylwerbern ist in Österreich gesetzlich verankert. Zwei Vereine wurden vom Staat, sprich Innenministerium, mit dieser Aufgabe beauftragt: Der Verein für Menschenrechte Österreich (VMÖ),  und die ARGE Rechtsberatung, die sich aus Diakonie und Volkshilfe zusammensetzt. Insbesondere der VMÖ setzt vielfach Migranten als Asylrechtsberater ein.
Die Überprüfung von Mitarbeitern der beiden Vereine durch den Staatsschutz wurde bereits 2012 per Vertrag vereinbart. Man sollte annehmen, dass dies vor der Einstellung von Mitarbeitern in diesem sensiblen Bereich routinemäßig geschieht. Dieses Versäumnis des Staatsschutzes ist umso pikanter, weil das Innenministerium Vertragspartner der Vereine ist.
Schon im April und Mai hat „Die Presse“ über die Missbrauchsfälle berichtet, zu denen noch ermittelt wird. Mittlerweile gibt es auch Bedenken, was den Hintergrund der in den Vereinen beschäftigten Migranten betrifft. Ihr Beratungseinsatz mag wegen deren Sprach- und Kulturkenntnisse ja sinnvoll sein. Ob deren Personaldaten jemals ernsthaft überprüft wurden, ist eine andere Frage.
In jedem Fall muss das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) jetzt bei den beiden Vereinen u.a. überprüfen, ob jemand bereits durch Vorstrafen aktenkundig wurde oder ob es Kontakte zu radikalen Gruppen gibt.
Bei Österreichern ist das ja nicht schwer: sie müssen für einen Job lückenlos (Aus)bildungs- und Arbeitsnachweise erbringen – immer öfter auch ein Leumundszeugnis.
Über die Sozialversicherungsnummer sind alle Daten elektronisch verfügbar – vom Wohnsitz über den ersten Ferialjob bis zur Pensionierung. Eine Vorstrafe findet sich im Polizeiregister.
 https://www.wochenblick.at/skandal-staatsschutz-muss-asylrechtsberater-ueberpruefen/

Göppinger Zoll öffnet Ekel-Paket aus dem Kongo

 HZA-UL: Göppinger Zoll öffnet Ekel-Paket aus dem Kongo
 HZA-UL: Göppinger Zoll öffnet Ekel-Paket aus dem Kongo 
Per Post unterwegs: 12 kg verdorbener Fisch aus Afrika

Eine ekelige Entdeckung machten Beamte des Zollamts Göppingen heute, als sie eine Paketsendung aus dem Kongo öffneten. Bereits bei der Übergabe durch die Post krabbelte Ungeziefer unter der Verpackung hervor. Beim Öffnen des Pakets sahen sich die Zöllner mit rund zwölf Kilogramm getrocknetem Fisch konfrontiert, der mit Maden befallen war. Die Beamten informierten das Veterinäramt, das die sofortige Vernichtung der Sendung anordnete. Die Sendung kam aus dem Kongo und war für eine Empfängerin aus der Region bestimmt. Zusatzinfo: Lebensmittel tierischen Ursprungs aus Drittländern müssen die Anforderungen des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts ebenso erfüllen wie die in der Gemeinschaft produzierten Lebensmittel. Diese spezifischen Hygienevorschriften gelten z.B. für Fleisch, Eier, Milch, Muscheln und Fisch sowie daraus hergestellte Erzeugnisse, Honig, Froschschenkel und einige andere Erzeugnisse mehr. Dem Zoll obliegt bei der Einfuhr die Kontrolle. Die Entscheidung zur Einfuhrfähigkeit treffen die Veterinärbehörden.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121264/3688773

Ellwangen: Ermittlungen wegen sexuellen Übergriffen durch Asylbewerber

Bei der Polizei der LEA-Wache wurde am Dienstag ein sexueller Übergriff angezeigt. Demnach sei am Vormittag eine 47 Jahre alte Angestellte der Einrichtung von einem dort untergerbachten Asylbewerber sexuell angegangen worden sein. Der 18-jährige Mann habe einen Moment, in dem die beiden Personen alleine in einem Raum waren, dazu ausgenutzt, die Frau gegen eine Wand zu drängen und seinen Körper im Intimbereich gegen sie zu pressen. Als eine dritte Person dazu kam, habe der Mann von ihr abgelassen. Die Aalener Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen und dabei erfahren, dass derselbe Mann vor etwa vier Wochen den medizinischen Bereich aufsuchte und dort vor einer 21-jährigen Angestellten offen onanierte. Damals war keine Anzeige bei der Polizei erstattet worden. Die Kriminalpolizei ermittelt nun wegen des Verdachts der sexuellen Belästigung und der sexuellen Nötigung gegen den Verdächtigen. Zudem gab es in der jüngeren Vergangenheit weitere ähnliche Vorfälle, bei denen ein bislang unbekannter Mann als Exhibitionist aufgetreten ist und dabei wohl auch öffentlich onaniert hat. Dazu wird die mögliche Täterschaft des Tatverdächtigen ebenfalls geprüft.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110969/3688810

Unna: Brand in Asylbewerberunterkunft - flüchtiger Bewohner stellte sich bei der Polizei und gestand

Wie gestern (18.07.2017) berichtet, kam es in der Nacht zu Dienstag zu einem Brand in einer Kommunalen Unterbringungseinrichtung an der Hammer Straße. Der von Tatort flüchtige Bewohner, ein 19 jähriger Afghane, stellte sich am Dienstagnachmittag bei der Polizei. Er gestand, den Brand in seinem Zimmer gelegt zu haben und aus der Unterkunft geflüchtet zu sein. Zur Motivation hat er sich bisher nicht eingelassen. Die Aussagen des Beschuldigten decken sich mit den Feststellungen des Brandsachverständigen, der heute die Brandstelle untersucht hat. Die Schadenssumme wird nach genauerer Betrachtung wohl noch im fünfstelligen Bereich liegen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dortmund erließ das Amtsgericht Unna heute einen Untersuchungshaftbefehl gegen den 19 Jährigen. Er wurde nach der richterlichen Vorführung in eine Jugendarrestanstalt gebracht
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65856/3688855

Bickenbach: Flüchtling belästigt Badegäste

Ein Exhibitionist hat am Dienstagabend (18.07.2017) am Erlensee für viel Aufsehen und eine Polizeieinsatz mit mehreren Streifen gesorgt. Kurz vor 18 Uhr hatten sich Badegäste aus dem FKK-Bereich bei der Polizei gemeldet und über einen Mann beschwert, der weibliche Badegäste belästigt hatte und zudem exhibitionistische Handlungen an sich vornahm. Auch soll der Mann mit seinem Handy andere Badegäste gefilmt haben. Die alarmierten Streifen konnte die beschriebene Person noch im FKK-Bereich antreffen und festnehmen. Während der polizeilichen Maßnahmen fing der 34-jährige Mann plötzlich an, laut zu schreien. Dies zog erneut die Aufmerksamkeit der Badegäste auf ihn, half ihm aber schließlich nicht, der Festnahme zu entgehen. Aufgrund der starken Alkoholisierung des 34-Jährigen und zur Verhinderung weiterer Straftat wurde er bis in die frühen Mittwochmorgenstunden (18.07.2017) in Gewahrsam genommen. Gegen den 34-Jährigen, bei dem es sich um einen Flüchtling handelt, wurde Anzeige erstattet. Sein Handy wurde sichergestellt.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4969/3688638

Der zugewanderte Rechtsextremismus in Deutschland

Generell zeigt sich bei türkischstämmigen Muslimen im Vergleich zu einheimischen Deutschen ein deutlich größeres und ausgeprägteres reaktionär-konservatives, also rechtes Einstellungspotential. Dass einheimische Jugendliche signifikant deutlich weniger religiös, autoritär und antisemitisch eingestellt sind als muslimische Jugendliche, ist im Übrigen - gerade in der Perspektive der zukunftsbezogenen Rechtsextremismusforschung - als sehr wesentlich anzusehen: „Bezogen auf antisemitische Vorurteilsbekundungen äußern junge Muslime mit 15,7 Prozent die höchste Zustimmung. Bei den Nichtmuslimen mit Migrationshintergrund liegt diese Quote bei 7,4 Prozent und bei den einheimischen Jugendlichen bei 5,4 Prozent“ (Bundesministerium des Innern 2007, S. 275).
Eine Studie des Meinungsforschungsinstituts Liljeberg Research International von 2012 zeigt eine Verschärfung des ohnehin schon stark ausgeprägten autoritär-konservativen Einstellungsbildes dieser Personengruppe (ca. zwei Millionen Personen ab 15 Jahren). So stimmten 2012 fast drei Viertel (72 Prozent) der Türken in Deutschland (TiD) der Aussage zu: „Der Islam ist die einzig wahre Religion.“ 2010 waren es noch 69 Prozent. 2010 stimmten „nur“ 33 Prozent der TiD der folgenden Aussage zu: „Ich wünsche mir, dass in Deutschland irgendwann mehr Muslime als Christen wohnen.“ 2012 sind es bereits 46 Prozent.
Speziell in Deutschland, vor dem Hintergrund der Beschneidungsdebatte und der damit verbundenen medialen Kampagne gegen Atheisten sowie angesichts des Umstandes, dass von „gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ fast immer nur in Bezug auf Muslime als „Opfergruppe“ gesprochen wird (vgl. Heitmeyer u. a.), ist das folgende Ergebnis besonders zu gewichten: „Atheisten empfinde ich als minderwertige Menschen“ / Zustimmungsrate der TiD 2012: 25 Prozent, 2010: 22 Prozent. „Juden empfinde ich als minderwertige Menschen“/ Zustimmungsrate 2012: 18 Prozent; 2010: 14 Prozent.
Das heißt: Die Atheistenfeindlichkeit der türkisch-muslimischen Zuwanderer in Deutschland ist noch deutlich stärker ausgeprägt als deren Judenfeindlichkeit, ohne dass dieser Sachverhalt die auch nur annähernd gleiche Aufmerksamkeit von Politik und staatsnaher Auftragswissenschaft auf sich zieht. Dabei ist diese Atheistenfeindlichkeit ein völlig „normales“ Wesensmerkmal des Islam, gilt ihm doch Unglaube als größte mögliche Sünde.
Die überaus starke Rechtslastigkeit beziehungsweise reaktionäre Einstellung der Türken in Deutschland zeigt sich auch in Folgendem: Zwei Drittel der in ihrer Heimat wahlberechtigten Türken, die in Deutschland leben, wählten die autoritär-islamische AKP (59,7 Prozent) oder die rechtsextreme nationalistisch-islamistische MHP (7,5 Prozent).
Laut einer Studie des „Exzellenzclusters Religion und Politik“ der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, die für TNS Emnid durchgeführt und am 16. Juni 2016 in Berlin vorgestellt wurde, „gab fast jeder Zweite (47 Prozent) an, dass die Befolgung der Islam-Gebote wichtiger sei als die Gesetze des Staates. 32 Prozent der Befragten sind der Meinung, Muslime sollten die Rückkehr zu einer Gesellschaftsordnung wie zu Zeiten des Propheten Mohammed anstreben. 50 Prozent stimmten der Aussage zu, es gebe nur eine wahre Religion. 73 Prozent bejahten, dass man Bücher und Filme, die religiöse Gefühle verletzen, gesetzlich verbieten solle. 36 Prozent sagten, dass nur der Islam in der Lage sei, aktuelle Probleme zu lösen. Jeder Fünfte äußerte, die Bedrohung des Islams durch die westliche Welt rechtfertige es, dass Muslime Gewalt anwenden. Zudem vertraten sieben Prozent die Ansicht, dass Gewalt gerechtfertigt sei, wenn es um die Durchsetzung des Islams gehe.[5]
 http://www.achgut.com/artikel/der_zugewanderte_rechtsextremismus_in_deutschland