Nachdem eine Iranreise einer EU-Delegation weltweit für Proteste und Schlagzeilen gesorgt hatte (1), ist nun bekannt geworden, dass auch der deutsche Bundestag im Oktober einen Besuch im Iran plant. Die Reise soll vom 27. Oktober bis zum 2. November unter der Leitung von Bijan Djir-Sarai (FDP), zurzeit Vorsitzender der Deutsch-Iranischen Parlamentariergruppe stattfinden. Geplant ist u.a. ein Treffen mit Abgeordneten des Majlis, dem iranischen Pseudoparlament.
Das Bündnis STOP THE BOMB, das sich für scharfe ökonomische und politische Sanktionen gegen das iranische Regime einsetzt, fordert die Absage der Reise. Der geplante Besuch konterkariert den Druck und damit die internationalen Sanktionen gegen das iranische Regime.
Schon vergangene Woche gab es anlässlich des Bekanntwerdens einer Iran-Reise des europäischen Parlaments internationale Proteste, unter anderem von amerikanischen Senatoren (2), vom Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, vom außenpolitischen Sprecher der Union Philipp Missfelder und vom Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe (3).
Der Sprecher von STOP THE BOMB, Michael Spaney erläutert: " Angesichts der diktatorischen Verhältnisse im Iran können Kontakte von Abgeordneten zu Majlis-Vertretern die Verhältnisse im Land nicht ändern. Wer für den iranischen Majles kandidiert, entscheidet der Wächterrat. Die Massenproteste im Jahr 2009 haben gezeigt, dass die Bevölkerung von diesem Regime nicht vertreten werden will."
"Solange das iranische Regime durch deutsche und europäische Reisediplomatie den Eindruck gewinnt, dass es keineswegs isoliert ist, wird es weiter sein Atomprogramm vorantreiben und auf Zeit spielen. Mit den Wirtschaftssanktionen muss auch die politische Isolierung Irans erhöht werden. Jede Iranreise zeigt den islamistischen Herrschern in Teheran, dass der Westen es nicht ernst meint" so Michael Spaney weiter.
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