Seit 2007 sind die palästinensischen Parteien Hamas und Fatah zerstritten. Nun hat die Fatah eine Frist für eine „letzte Chance“ auf Versöhnung gesetzt. Die Hamas lehnte den Stichtag umgehend ab und kritisierte die „Selektivität“ des Rivalen bei den Bemühungen um nationale Einheit.
Am Dienstag hatte der Fatah-Vertreter Mohammed Schtajjeh verkündet, der 14. August sei „die letzte Chance“ für die Hamas , um eine Versöhnung zu erreichen. An diesem Datum endet die Zeit für die palästinensische Übergangsregierung im Westjordanland, nachdem Premierminister Rami Hamdallah zurückgetreten ist.
Jusef Riska, ein politischer Berater von Hamas -Premierminister Ismail Hanije, lehnte die Frist ab. „Schtajjehs Aussagen zur Versöhnung sind wertlos“, erklärte er gegenüber der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma‘an“. Es habe keine Kommunikation zwischen den Führern von Hamas und Fatah gegeben. Abbas sei „damit beschäftigt, sich mit US-Außenminister John Kerry zu treffen“ und habe daher nicht für Gespräche über die nationale Einheit zur Verfügung gestanden.
Bei einem Treffen am 14. Mai in Kairo hatten sich Hamas und Fatah auf eine dreimonatige Frist für die Bildung einer gemeinsamen Übergangsregierung und die Festlegung eines Wahldatums geeinigt. Laut Hamas -Sprecher Sami Abu Suhri habe sich die Fatah nicht an ihre Pflichten aus diesem Abkommen gehalten. Genauere Angaben dazu wurden in dem Bericht nicht gemacht.
Mit der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen im Jahr 2007 war es zum gewaltsamen Bruch zwischen Hamas und Fatah gekommen. Im Mai 2011 hatten beide Seiten ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet, das unter anderem die Bildung einer Interimsregierung und Wahlen innerhalb eines Jahres vorsah. Es wurde jedoch bislang nicht umgesetzt. Im Mai 2012 unterzeichneten beide Gruppen eine weitere Vereinbarung, mit der sie die Umsetzung des 2011 geschlossenen Versöhnungsabkommens beschlossen. Auch dieses Abkommen über die Umsetzung eines Abkommens wurde bisher nicht realisiert.
INN
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